Russland
Lawrow: NATO begräbt Idee von Konsultationen mit Russland
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, die NATO habe die Idee von Konsultationen mit Russland begraben. Er sagte, es sei Sache der NATO, den ersten Schritt zur Normalisierung der Beziehungen zu Moskau zu gehen.
Die NATO hat die Idee von Konsultationen mit Russland begraben. Es sind die Vertreter der NATO, die den ersten Schritt zur Normalisierung der Beziehungen zu Moskau machen müssen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow. Der Minister sagte:
"Wir gehen davon aus, weil wir nie begonnen haben, unsere Beziehungen zur NATO oder zur EU zu verschlechtern."
Lawrow wies darauf hin, dass es die Vertreter der NATO waren, die die wichtigste Regel begraben haben, die der Schaffung des NATO-Russland-Rates zugrunde liegt, nämlich die Notwendigkeit, in Krisensituationen dringend Konsultationen durchzuführen. Er erklärte, dass selbst der Informationsaustausch mit der Zentrale der Organisation seit Langem nicht mehr stattfindet.
Lawrow betonte zudem, dass die Aussetzung der NATO-Mission in Moskau eine erzwungene Reaktion auf die Reduzierung der russischen Vertretung in der NATO sei, die bereits dreimal stattgefunden habe. Der Minister fügte hinzu, dass das Vorgehen des Bündnisses jeglicher Logik entbehre. Er bezeichnete die Reaktion der NATO auf die Vergeltungsmaßnahmen Russlands als einen Mangel an diplomatischer Kultur. Lawrow führte aus:
"Ich denke, in solchen Äußerungen und Einschätzungen westlicher Vertreter steckt einerseits die Einsicht, dass sie ihre Positionen verlieren, und andererseits der Wunsch, die Schuld auf andere zu schieben, sowie ein Mangel an diplomatischer Kultur."
Der russische Außenminister erinnerte daran, dass Russland vor zwei Jahren vorgeschlagen hatte, sich darauf zu einigen, die Militärübungen von der Kontaktlinie zu verlegen und Mindestabstände zu vereinbaren, die von keinem Flugzeug und keinem Kriegsschiff verletzt werden sollten. Alle russischen Vorschläge seien jedoch ignoriert worden.
Am 6. Oktober hatte die NATO bekannt gegeben, dass sie die Zahl der russischen Mitarbeiter in ihrem Hauptquartier in Brüssel auf zehn halbiert. Das Bündnis begründete die Entscheidung mit vermeintlich bösartigen Aktivitäten Russlands und der angeblich nachrichtendienstlichen Arbeit der russischen Mission.
Am 18. Oktober kündigte Lawrow Vergeltungsmaßnahmen Moskaus an, zu denen die Aussetzung der ständigen Mission Russlands bei der NATO, die Aussetzung der militärischen Verbindungsmission der NATO in Moskau und die Schließung des NATO-Informationsbüros in der russischen Hauptstadt gehören. Das russische Außenministerium stellte klar, dass es mit der NATO über den Botschafter in Belgien kommunizieren werde.
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