Russland
Nach RT-Sperre auf Youtube: Russische Staatsduma erinnert an Vorwürfe gegen "Deutsche Welle"
Die Sperrung von "RT DE" auf Youtube könnte auch für die "Deutsche Welle" in Russland Folgen haben. Die Staatsduma hat am Mittwoch betont, dass das Vorgehen des deutschen Auslandsrundfunks bereits mehrfach negativ bewertet worden sei. Insofern habe Russland allen Grund, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.
Die Kommission der Staatsduma zur Untersuchung ausländischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands hat die Arbeit der Deutschen Welle bereits mehrfach negativ bewertet. Dies teilte Wassili Piskarjow, der Leiter der Kommission, in den sozialen Medien mit. Er fügte hinzu:
"Über 20 Medien aus Deutschland sind beim russischen Außenministerium akkreditiert. Nicht alle davon erfüllen die Normen unserer Gesetzgebung. Im Speziellen wurde das Vorgehen der Medienholding Deutsche Welle im russischen Informationsraum infolge der Überwachung ihrer Beiträge von der Kommission wiederholt negativ bewertet."
Alle Beanstandungen seitens der Kommission seien dann auch von unabhängigen Sachverständigen und den zuständigen Behörden bestätigt worden, so Piskarjow weiter. Als Beispiel nannte er einen Bericht aus dem Jahr 2019, als die DW über einen angeblichen Stimmrechtsentzug für 9 Millionen Russen berichtet hatte. Insofern hätten die russischen Behörden ihm zufolge allen Grund, nun Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.
Zuvor hatte Youtube die Kanäle von RT DE dauerhaft gelöscht. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan schrieb daraufhin, dass nun gegen die deutschen Medien in Russland vorgegangen werden sollte. Unter anderem forderte sie ein Verbot der Deutschen Welle in Russland. Zudem sollten, ihrer Meinung nach, die Büros von ARD und ZDF geschlossen werden.
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