Russland

EU-Parlamentarier über russische Dumawahl: Vertane Chance der OSZE auf gute Beziehungen zu Russland

Der Abgeordnete des EU-Parlaments Gunnar Beck (AfD) berichtet gegenüber RT DE über seinen Besuch von Wahllokalen in Russland. Er bedauert das Fernbleiben der OSZE-Wahlbeobachter. Dabei zeigten gerade die Konflikte in der Ukraine und in Syrien, wie wichtig gute Beziehungen zu Russland sind.

Etwa neun oder zehn Wahllokale in Russland besuchte der AfD-Politiker Gunnar Beck im Rahmen der dort stattfindenden Wahl zur Staatsduma. Man gewährte ihm dabei während eines Besuchs auch Einblicke in das E-Votingsystem, das in Deutschland so nicht existiert. 

Seiner Wahrnehmung nach gab es bei den Wahlen keinerlei Auffälligkeiten. Beck bedauert vor allem, dass OSZE-Wahlbeobachter und insbesondere auch IT-Experten, die nach Russland eingeladen wurden, den Einladungen und Angeboten Moskaus nicht gefolgt waren. Dies wäre insbesondere im Hinblick auf gute politische wie auch wirtschaftliche Beziehungen sinnvoll gewesen: 

"Im Sinne guter bilateraler Beziehungen zwischen der EU und anderen westlichen Staaten auf der einen Seite und Russland eine förderliche politische Geste ist das ganz gewiss nicht." 

Besonders in Syrien und der Ukraine zeige sich die Wichtigkeit der Einbeziehung Moskaus. Hier ließen sich die Probleme nicht ohne eine Beteiligung Russlands lösen.

Das Anzweifeln der Legitimität dieser Wahl durch das Europaparlament der EU kritisiert Beck. Man hätte sich weitergehende Informationen beschaffen sollen, ehe man ein solches Urteil fällt: 

"Bevor man sich ein Urteil darüber bildet, ob man eine Wahl und deren Ergebnis anzuerkennen bereit ist, sollte man sich weitestgehende Informationen beschaffen. Meines Erachtens hat das europäische Parlament davon etwas voreilig abgesehen."

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