Russland
Parlamentswahl in Russland: Wahlbeteiligung übertrifft 40 Prozent
Am Sonntag endet in Russland die dreitägige Wahl für die Staatsduma. Um die 450 Sitze im Unterhaus des russischen Parlaments wetteifern 14 politische Parteien. Erste Ergebnisse werden um 20 Uhr MESZ erwartet, nachdem die Wahllokale im Gebiet Kaliningrad geschlossen haben.
Russland wählt den dritten Tag in Folge ein neues Parlament. Wahlberechtigt sind rund 110 Millionen Bürger, die ihre Stimme für eine der 14 politischen Parteien und einen Abgeordnetenkandidaten im jeweiligen Einzelwahlkreisen abgeben können. Neben der Staatsduma werden auch zahlreiche Regional- und Stadtparlamente gewählt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission erhalten Wähler in einigen Regionen bis zu neun verschiedene Wahlzettel.
Die stärkten Parteien, die um die 450 Sitze im Unterhaus des Zwei-Kammern-Parlaments wetteifern, sind:
Die Abstimmung verläuft nicht nur im Inland. Mehrere Wahllokale haben auch im Ausland geöffnet. So hat RT-Korrespondent Murad Gasdijew seine Stimme in der russischen Botschaft in Kabul abgegeben. Er hätte nach eigenen Angaben niemals gedacht, dass er jemals im von den Taliban regierten Afghanistan votieren würde. Außer ihm hätten sich an dem Urnengang russische Diplomaten und Afghanen mit russischer Staatsbürgerschaft beteiligt.
Never thought I’d be voting in the Taliban’s Islamic Emirate of Afghanistan.A voting station is up for Afghans with Russian citizenship to vote in Parliamentary elections.The Taliban, despite recently abolishing the Women’s Ministry, are letting women through security to vote pic.twitter.com/MHIbE1j62I
— Murad Gazdiev (@MuradGazdiev) September 19, 2021
Vor einigen ausländischen Wahllokalen, wie zum Beispiel in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek, bildeten sich vorübergehend lange Schlangen. Innerhalb von vier Stunden stimmten dort mehr als 2.000 Menschen ab.
Zwei Wahllokale öffneten auch in der russischen Botschaft in Berlin. Nach Angaben der diplomatischen Vertretung kann man dort seine Stimme bis 20 Uhr MESZ abgeben. In Österreich stimmten bis 12 Uhr MESZ 232 Menschen in den zwei Wahllokalen in Wien und Salzburg ab.
🗳Голосование – мероприятие важное и ответственное. Поэтому #ВыбираемВместе!🗳Wahlen sind eine wichtige und verantwortungsvolle Angelegenheit, deshalb wählen wir alle gemeinsam! #Выборы2021#Выборы#ЕДГ2021#ИдётГолосование#КаждыйГолосВажен#УмноеГолосование по-настоящему pic.twitter.com/8CrOgggPIt
— RusBotschaft Wien (@RusBotWien) September 19, 2021
Inzwischen erreichte die allgemeine Wahlbeteiligung 40,49 Prozent. Viele Menschen gaben ihre Stimme elektronisch ab. In der russischen Hauptstadt Moskau waren es fast zwei Millionen Menschen. Um 12 Uhr MESZ war der Urnengang in einigen Regionen des Landes mit elf Zeitzonen bereits zu Ende.
Die Zentrale Wahlkommission berichtete bislang von acht bestätigten Fällen, in denen man Stimmzettel packenweise in die Urnen gestopft hatte. Wie die Leiterin der Wahlbehörde Ella Pamfilowa am Sonntagmorgen bekannt gab, seien diese Fälle in sechs Regionen des Landes registriert worden. Insgesamt seien knapp 7.500 Stimmzettel für nichtig erklärt worden. Die Wahlbehörde kündigte Ermittlungen an und versprach, weitere Beschwerden zu prüfen.
Erste offizielle Ergebnisse werden erst nach 20 Uhr MESZ erwartet, nachdem die letzten Wahllokale im Gebiet Kaliningrad geschlossen haben. Nach dem russischen Recht ist jegliche Wahlwerbung während der Abstimmung streng untersagt. In dieser Zeit dürfen auch keine Ergebnisse von Nachwahlbefragungen veröffentlicht werden.
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