Russland

Assad zu Besuch in Moskau – Putin kritisiert illegale ausländische Militärpräsenz in Syrien

Am Montag stattete der syrische Präsident Baschar al-Assad einen Überraschungsbesuch in Moskau ab und traf sich dabei zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Dabei standen die Lage in Syrien und die aktuellen Probleme des Landes im Mittelpunkt.

An erster Stelle hat der russische Präsident Wladimir Putin seinem Amtskollegen Baschar al-Assad zum Geburtstag gratuliert und ihn zu seinem überzeugenden Sieg bei den Wahlen im Mai dieses Jahres beglückwünscht. Hierbei wurde das syrische Staatsoberhaupt mit mehr als 95 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Dies wertete Putin als klares Zeichen für das Vertrauen des syrischen Volkes, dass Assad das Land zu einem friedlichen Leben zurückführen wird. Er äußerte auch die Hoffnung, dass Assad schließlich alle politischen Gegner im Rahmen eines nationalen Aussöhnungsprozesses vereinen wird.

Beim Thema Anti-Terror-Kampf zog Putin Bilanz über die gemeinsamen Anstrengungen der Regierungen in Moskau und Damaskus zur Eindämmung terroristischer Aktivitäten in Syrien. Dem russischen Staatschef zufolge wurde den Terroristen damit ein vernichtender Schlag versetzt, was es Damaskus ermöglichte, die Kontrolle über mehr als 90 Prozent seines Territoriums wiederzuerlangen. Es seien jedoch noch einige Hindernisse zu überwinden, bevor eine "vollständige Konsolidierung der Macht und eine Rückkehr zum normalen Leben" in dem Land möglich seien, fügte Putin hinzu.

Unter den wichtigsten Problemen, mit denen die syrische Regierung aktuell konfrontiert ist, hob Putin die andauernde Präsenz ausländischer Truppen im Land besonders hervor. Seinem syrischen Amtskollegen erklärte er:

"Das Hauptproblem besteht meines Erachtens darin, dass sich ausländische Streitkräfte ohne UN-Mandat und ohne Ihre Genehmigung weiterhin in bestimmten Gebieten des Landes aufhalten. Dies verstößt eindeutig gegen das Völkerrecht und hindert Sie daran, die größtmöglichen Anstrengungen zu unternehmen, um das Land zu konsolidieren und auf dem Weg zum Wiederaufbau in einem Tempo voranzukommen, das möglich wäre, wenn das gesamte Staatsgebiet von einer legitimen Regierung kontrolliert würde."

Berichten zufolge verbleiben zurzeit rund 900 US-amerikanische Soldaten in Nordsyrien, um die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) zu unterstützen.

Ein weiteres Problem seien die verbleibenden "Brutstätten des Widerstands von Terroristen, die nicht nur einen Teil des Gebiets kontrollieren, sondern auch weiterhin die Zivilbevölkerung terrorisieren", erklärte Putin ferner.

Assad räumte ein, die russische und die syrische Armee hätten nicht nur beeindruckende Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus erzielt, sondern auch "die Rückkehr von Flüchtlingen erleichtert, die gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen". Er führte aus:

"Der internationale Terrorismus kennt keine Grenzen und breitet sich wie eine Infektion in der ganzen Welt aus. Daher haben unsere Armeen einen großen Beitrag zum Schutz der gesamten Menschheit vor diesem Übel geleistet."

Zudem erkannte Assad die Notwendigkeit an, den politischen Dialog in Syrien wieder in Gang zu bringen. Er bedauerte jedoch, dass diese Arbeit "in den vergangenen drei Jahren im Grunde zum Stillstand gekommen" sei. Dem syrischen Staatschef zufolge haben bestimmte Länder einen "zerstörerischen Einfluss" auf den politischen Prozess im Land.

Er erinnerte Putin auch an die Sanktionen, die die USA, die EU und einige arabische Staaten gegen das vom Krieg zerrüttete Land verhängt haben und bezeichnete diese als menschenfeindlich und rechtswidrig.

Anschließend dankte das syrische Staatsoberhaupt Moskau für seine militärische und diplomatische Unterstützung während des syrischen Bürgerkrieges. Assad betonte die Bemühungen des russischen Außenministeriums zur Verteidigung des Rechts des syrischen Staates, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden und sich den Versuchen einiger Länder zu widersetzen, "den Terrorismus zur Erreichung ihrer Ziele einzusetzen".

Auch Russlands Beistand im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie lobte Assad. Der syrische Präsident bedankte sich bei Wladimir Putin für die Lieferungen der von Russland entwickelten Corona-Impfstoffe Sputnik V und Sputnik Light nach Syrien, die kürzlich begonnen hatten, sowie für weitere humanitäre Hilfen, die Moskau Damaskus zukommen lasse.

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