Russland

Mahnwachen gegen Einstufung von Medien als "Auslandsagenten" in Moskau: RT-Journalist festgenommen

Am Samstag haben vor der Zentrale des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in Moskau vereinzelte Mahnwachen gegen die Einstufung mehrerer Medien als "Auslandsagenten" stattgefunden. Zehn Protestierende wurden festgenommen, unter ihnen war auch ein RT-Journalist.
Mahnwachen gegen Einstufung von Medien als "Auslandsagenten" in Moskau: RT-Journalist festgenommenQuelle: AFP © NATALIA KOLESNIKOVA

Mehrere Menschen haben am Samstag vor dem Hauptgebäude des Föderalen Sicherheitsdienstes der Russischen Föderation (FSB) in Moskau mit vereinzelten Mahnwachen gegen die Einstufung mehrerer Medien und Journalisten als "Auslandsagenten" protestiert. Viele der Protestierenden, die auf den Lubjanskaja-Platz gekommen waren, waren Medienschaffende. Die Nachrichtenagentur TASS berichtete am Samstagabend unter Berufung auf einen Anwalt von mindestens zehn Festnahmen. Unter den Festgenommenen war auch der RT-Reporter Ilja Wasjunin.

Die Teilnehmer der Aktion kritisierten, dass die Einstufung als "Auslandsagent" zu einer Ausgrenzung führe und ein freies journalistisches Arbeiten praktisch unmöglich mache. "Journalismus ist kein Verbrechen" war auf einem Plakat zu lesen. Gegen 19 Uhr Ortszeit gingen alle Mahnwachen zu Ende.

Ein Anwalt teilte der Nachrichtenagentur Interfax mit, dass den Festgenommenen eine Geldbuße von 10.000 bis 20.000 Rubel (115 bis 230 Euro) drohen könnte. Nach Darstellung der Polizei sollen sie gegen das Reglement zur Durchführung öffentlicher Aktionen verstoßen haben.

Am 20. August hatte das russische Justizministerium den Fernsehsender Doschd und das Online-Portal Waschnyje Istorii (auf Deutsch "Wichtige Geschichten") ins Register der ausländischen Agenten eingetragen. Als solche wurden auch sieben Journalisten eingestuft.

Somit stehen auf der Liste der "ausländischen Agenten" inzwischen 18 Organisationen und 25 Menschen. Solche Einstufung droht etwa, wenn eine Finanzierung aus dem Ausland vorliegt.

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