Russland

Russland: Apple klagt gegen Geldstrafe der Antimonopolbehörde

Apple will gegen eine von der russischen Antimonopolbehörde verhängte Geldstrafe vor Gericht ziehen. Der US-Techkonzern legte Widerspruch bei einem Gericht in Moskau ein und argumentiert, dass die Entscheidung der Behörde regelwidrig gewesen sei.
Russland: Apple klagt gegen Geldstrafe der AntimonopolbehördeQuelle: Reuters © Stephen Lam

Der US-Technologieriese Apple hat vor einem Moskauer Gericht Widerspruch gegen eine Geldstrafe eingereicht, die ihm von der russischen Antimonopolbehörde auferlegt worden war. Vergangenen Monat hatte das Amt Apple zur Zahlung von zwölf Millionen US-Dollar verurteilt, da das Unternehmen die Kontrolle über seinen App-Store missbraucht haben soll.

Am 21. Juni soll in dem Fall eine vorläufige Anhörung stattfinden. Das Anwaltsteam vertritt hierbei die Meinung, dass die verhängte Geldstrafe regelwidrig sei.

Ende April gab die russische Antimonopolbehörde ihre Entscheidung bekannt, gegen Apple eine Geldstrafe in Höhe von zwölf Millionen US-Dollar (906 Millionen Rubel) zu verhängen, da das Unternehmen gegen Wettbewerbsprinzipien verstoßen habe. Der Fall wurde im Jahr 2019 von Kaspersky Lab, einem russischen Cybersecurity- und Antiviren-Anbieter mit Hauptsitz in Moskau, eingeleitet. Das russische Unternehmen beklagte, Apple habe die Kinderschutz-App Kaspersky Safe Kids eingeschränkt.

Der US-amerikanische Techkonzern wurde im vergangenen August im Sinne der Klage für schuldig befunden. Zusätzlich zu einer Geldstrafe ordneten die Kartellwächter an, dass Apple die Beschränkung von Drittentwicklern in seinem App Store einstellen muss.

Im vergangenen Jahr hatte die russische Antimonopolbehörde in einer Stellungnahme Apple vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. Der stellvertretende Leiter der Behörde Alexei Dozenko erklärte:

"Der Zugang zum App Store ist die einzige Möglichkeit für Anwendungsentwickler, ihre Produkte auf dem iOS-Betriebssystem zu vertreiben. Es ist extrem wichtig, nicht-diskriminierende Bedingungen für den Marktzugang zu schaffen, um den Wettbewerb zu gewährleisten."

Auch Pawel Durow, der aus Russland stammende Entwickler der Messaging-App Telegram, kritisierte die Situation. Im vergangenen Sommer behauptete Durow auf Twitter, dass die Regulierungsbehörden bei kartellrechtlichen Fragen im Technologiebereich ein Auge zuzudrücken würden. Er stellte fest:

"Apple und Google erheben eine irrsinnige Umsatzbeteiligung von 30 Prozent auf alle digitalen Güter, die auf jedem Mobiltelefon der Welt verkauft werden. Im Ergebnis zahlen die Nutzer höhere Preise, Start-ups und ganze Industrien werden zerstört oder entstehen erst gar nicht."

"Die Regulierungsbehörden haben diese Absurdität zehn Jahre lang ignoriert."

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