Russland

Russische Aufsichtsbehörde protestiert gegen Sperrung von Videos mit russischer Hymne auf Instagram

Russlands Aufsichtsbehörde für Medien, Telekommunikation und Datenschutz fordert Instagram auf, alle Einschränkungen für Videos mit der russischen Hymne aufzuheben. Es geht um einen Urheberrechtsstreit: Das Nutzungsrecht gehört jetzt der Seifenoper "Alles was zählt".
Russische Aufsichtsbehörde protestiert gegen Sperrung von Videos mit russischer Hymne auf InstagramQuelle: Sputnik © MICHAIL BESNOSSOW

Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) hat Instagram aufgefordert, umgehend alle Einschränkungen für Videos mit der russischen Nationalhymne aufzuheben. Wie die Aufsichtsbehörde in einer Erklärung am Dienstag mitteilte, habe sie sich schon an die Leitung des sozialen Netzwerkes Facebook gewandt, dem die populäre Online-Plattform zum Teilen von Fotos und Videos gehört.

In ihrem Schreiben argumentierte die russische Behörde, dass die Hymne und alle anderen Staatssymbole keine Objekte des Urheberrechts seien. Roskomnadsor zufolge sei die Sperrung von Inhalten mit der russischen Nationalhymne unzulässig:      

"In jedem Land der Welt bedeutet die öffentliche Vorführung von Staatssymbolen durch die Bürger eine respektvolle Haltung gegenüber ihrem Land. Systematische und zielbewusste Versuche westlicher Sozialnetzwerke, Inhalte mit Staatssymbolen Russlands zu sperren, beleidigen die Bürger der Russischen Föderation."

Zuvor hatte Instagram ein Video eines Bezirksabgeordneten aus der Stadt Anapa am Schwarzen Meer gelöscht. Im Video stimmte der Politiker in die russische Staatshymne mit ein, die gerade in einer Radiosendung übertragen wurde. Der Mann versuchte die Entscheidung der Online-Plattform anzufechten, schaffte es aber wegen seiner mangelnden Englischkenntnisse nicht.

Russische Medien stellten inzwischen fest, dass das Nutzungsrecht für die russische Hymne auf Instagram der RTL-Seifenoper "Alles was zählt" gehört. Zuvor hatte das Nutzungsrecht für die russische Hymne dem US-Unternehmen Broadcast Music gehört. Roskomnadsor gelang es aber, das Urheberrecht anzufechten, indem die russische Aufsichtsbehörde darauf verwies, dass die Staatssymbole keine Objekte des Urheberrechts seien.

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