Russland

Vorerst keine Sperre: Russische Behörde verlangsamt Twitter-Nutzung bis Mitte Mai

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat beschlossen, den Kurznachrichtendienst Twitter in Russland vorerst nicht vollständig zu blockieren. Die Inhalte werden bis zum 15. Mai weiterhin mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen.
Vorerst keine Sperre: Russische Behörde verlangsamt Twitter-Nutzung bis Mitte MaiQuelle: Gettyimages.ru © Anadolu Agency

Wie die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor auf ihrer Webseite erklärte, habe der Kurznachrichtendienst bereits etwa zwei Drittel aller in Russland verbotenen Inhalte entfernt. Daher bekomme Twitter nun zusätzlich Zeit, um die restlichen Daten zu löschen und seine Aktivitäten mit der russischen Gesetzgebung in Einklang zu bringen.

Russland hatte dem US-Konzern vorgeworfen, trotz zahlreicher Aufforderungen seit dem Jahr 2017 mehr als 3.100 Inhalte, die etwa kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten, nicht gelöscht zu haben. Deswegen werden seit mehreren Wochen einige Twitter-Inhalte in Russland mit geringerer Datengeschwindigkeit übertragen. Roskomnadsor drohte dem Kurznachrichtendienst sogar mit einer vollständigen Sperre. Kritiker sehen in dem Vorgehen einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken.

Erst vergangene Woche wurde der Kurznachrichtendienst in Russland zu einer Geldstrafe verurteilt. Da Twitter Aufrufe zu Protesten an Minderjährige nicht gelöscht haben soll, muss das Unternehmen umgerechnet fast 100.000 Euro zahlen, urteilte ein Moskauer Gericht am Freitag.

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