Russland
Russland warnt vor Gefahr von Terroranschlägen auf der Krim
Nikolai Patruschew, Sekretär des russischen Sicherheitsrates, hat vor Bedrohungen der nationalen Sicherheit auf der Krim gewarnt. Ihm zufolge könne diese Gefahr durch Aktivitäten der Vereinigten Staaten, der EU-Länder und der Ukraine verursacht werden.
In der Krim bleibt die Wahrscheinlichkeit der Bedrohung der nationalen Sicherheit infolge der Tätigkeit der USA, einiger EU-Länder und der Ukraine. Dies berichtete der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew. Am Mittwoch teilte er in Sewastopol bei einem Treffen zur nationalen Sicherheit auf der Krim mit:
"Auf dem Territorium der Krimhalbinsel bleiben die Voraussetzungen für das Auftreten von Bedrohungen für die nationale Sicherheit bestehen, die durch eine mögliche Komplikation der interethnischen, interreligiösen Situation und der Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen verursacht werden können."
Laut Patruschew sind die Hauptgründe für diese Bedrohungen die destruktiven Aktivitäten der Vereinigten Staaten, des von ihnen kontrollierten NATO-Bündnisses, einiger EU-Staaten und der Ukraine. Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates merkte an, dass diese Aktivität darauf abzielt, die Innen- und Außenpolitik Russlands zu diskreditieren, seine Autorität und sein internationales Image zu schädigen und eine extremistische und nationalistische Ideologie zu verbreiten.
Patruschew sagte, dass die Sonderdienste der Ukraine versuchen, Sabotage und Terrorakte auf der Krim zu begehen, vor allem in der Infrastruktur und lebenserhaltenden Einrichtungen. Er stellte fest, dass in der Ukraine mit Unterstützung des Westens Ausbildungszentren für Saboteure eingerichtet wurden. Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates glaubte auch, dass das Risiko von Terroranschlägen auf der Krim unter anderem auf die Rückkehr von Militanten aus dem Ausland auf die Halbinsel zurückzuführen ist, die zusammen mit internationalen Terroristen gekämpft haben.
Russland hat stark in die Modernisierung und Entwicklung der Verkehrs-, Energie- und Sozialinfrastruktur der Halbinsel investiert, so Patruschew. Ihm zufolge wurden neue Arbeitsplätze geschaffen, Wohnungsprobleme systematisch gelöst, Denkmäler und Kulturerbestätten restauriert. Darüber hinaus werden Maßnahmen ergriffen, um die interethnischen Beziehungen zu harmonisieren und die Rechte aller Bürger unabhängig von Nationalität und Religionszugehörigkeit zu gewährleisten. Außerdem haben die ukrainischen und krimtatarischen Sprachen sowie die russische Sprache den Status der Staatssprache auf der Krim erhalten. Gleichzeitig teilte Patruschew mit, dass die Aktionen der Ukraine und des Westens die Umsetzung aller Pläne behindern:
"Im Gegensatz zu dieser Arbeit verhängen die Ukraine und ihre westlichen Gönner jedoch verschiedene Sanktionen. Es werden Versuche unternommen, die wirtschaftlichen Beziehungen zu zerstören und die Lebensbedingungen auf der Halbinsel absichtlich zu verschlechtern, unter anderem durch die Umsetzung von Lebensmittel-, Energie- und Wasserblockaden."
Patruschew merkte auch an, dass die westlichen Länder, angeführt von den Vereinigten Staaten sowie der Ukraine, das Thema interethnische und interreligiöse Beziehungen nutzen, um die Bevölkerung der Krim zu spalten und die Behörden auf der Halbinsel zu diskreditieren. Ihm zufolge werden aus den westlichen Ländern, einigen EU-Staaten und der Ukraine "traditionelle russische, geistliche und moralische Werte, Geschichte, Kultur und Staatssymbole zunehmend angegriffen und negativ beeinflusst". Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates betonte, dass "sensible Themen interethnischer und interreligiöser Beziehungen Gegenstand gesellschaftspolitischer Manipulationen werden und dazu verwendet werden, um Konflikte zu schüren".
In Bezug auf die Terroranschläge stellte Patruschew fest, dass im vergangenen Jahr sechs Terroranschläge auf der Krim verhindert wurden. Er teilte außerdem mit, dass am 9. April dieses Jahres in der Krim-Hauptstadt Simferopol ein weiterer Terroranschlag verhindert werden konnte, der von Anhängern der internationalen Terrororganisation Haiʾat Tahrir asch-Scham geplant wurde.
Wegen der wachsenden Spannungen in dieser Region, die durch Aktionen der USA, der NATO und der Ukraine entstehen würden, kündigte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen an. Sie sollen den Schutz der nationalen Interessen Russlands auf der Krim und der Bewohner der Halbinsel gewährleisten. Ihm zufolge müssen unfreundliche und destruktive Aktionen gegen Russland streng unterdrückt und die Täter vor Gericht gestellt werden, auch in Übereinstimmung mit den Normen des Völkerrechts.
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