Russland
Russische Präsidialverwaltung: Russland wird Donbass-Bewohner im Ernstfall schützen
Im Donbass eskaliert der Konflikt mit den ukrainischen Streitkräften wieder. Der Kreml zeigt sich besorgt über diese Situation. Vor diesem Hintergrund schließt Russland eine Unterstützung für die nicht anerkannten Republiken nicht aus.
Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag hat der stellvertretende Chef der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kosak erklärt, dass Russland die Donbass-Bewohner schützen wird, wenn sich die Situation zu sehr zuspitzen würde.
"Alles wird vom Ausmaß des Konflikts abhängen. Wenn man dort ein Srebrenica organisiert, wie unser Präsident sagt, werden wir offenbar gezwungen sein, die Bewohner zu schützen."
Kosak zufolge befinden sich zurzeit "kampferfahrene Milizen" im Donbass, die die Region selbst verteidigen könnten. Für Moskau bestehe keine Notwendigkeit, sich einzumischen. Alles hänge von der anderen Seite ab, betonte der Beamte. Sollte Kiew seine lang angedeutete Offensive tatsächlich starten, werde es "der Anfang vom Ende der Ukraine sein", so Kosak.
Beim Massaker von Srebrenica in Bosnien und Herzegowina im Jahr 1995 waren ungefähr 8.100 Muslime umgebracht oder für vermisst erklärt worden. Diese Ereignisse wurden von UN-Gerichten als Völkermord eingestuft. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und bosnische Gerichte erließen in den Jahren nach dem Bosnienkrieg eine Reihe von Verurteilungen wegen Verbrechen in Srebrenica. Der ICTY betrachtet General Ratko Mladić und den damaligen politischen Führer der bosnischen Serben Radovan Karadžić als die Hauptverantwortlichen für die Massaker an Muslimen.
Am Dienstag telefonierte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die aktuelle Eskalation des Konflikts in der Ostukraine. Anschließend erklärte Selenskij, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine der "einzige Weg" sei, um den Krieg im Donbass zu beenden. Zugleich sei es ein "klares Signal für Russland". Der Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, der NATO-Beitritt der Ukraine würde die Situation nur erschweren. Zudem würden Millionen Menschen in den selbsternannten Republiken solche Entscheidung der Regierung in Kiew als inakzeptabel bezeichnen, fügte Peskow hinzu.
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