Russland
Russland verdoppelt Weizen-Exportsteuer zur Stabilisierung der heimischen Lebensmittelpreise
Wie im letzten Jahr gelten in Russland Exportsteuern auf bestimmte Getreidesorten. Ab März wurde die Abgabe für Weizen sogar verdoppelt. Die Maßnahme soll die inländische Versorgung schützen und die Preise für Mehl und Brot stabilisieren sowie die inländische Verarbeitung ankurbeln. Russland hat mittlerweile die USA als führende Weizenexportnation abgelöst.
Moskau hat die Exportsteuer auf russischen Weizen ab 1. März auf 50 Euro pro Tonne verdoppelt. Sie wird in Kraft bleiben, bis im Juni eine permanente, variable Steuer eingeführt wird.
Die Abgabe wurde im Februar eingeführt, um die inländische Versorgung zu schützen und die Preise für Mehl und Brot zu stabilisieren. Die Steuer wird für bestimmte Getreidesorten angewendet, die mit einem Exportlimit von 17,5 Millionen Tonnen für den Rest des Wirtschaftsjahres in der laufenden Saison belegt sind. Die Gebühr gilt nicht für Exporte in die Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Die russischen Behörden genehmigten außerdem eine Erhöhung der Exportsteuer auf Mais und Gerste auf 25 Euro beziehungsweise zehn Euro. Die Exporte von russischem Roggen werden bislang nicht versteuert.
Die russische Regierung teilte in einer Pressemitteilung mit:
"Die Maßnahme wird die Exporte reduzieren und dazu beitragen, dass sich die Marktteilnehmer vom Verkauf von Agrarrohstoffen auf den Export von Agrargütern mit hoher Wertschöpfung umorientieren."
Die derzeitige Anordnung soll am 2. Juni auslaufen, wenn die sogenannte schwankende Steuer auf Weizen, Mais und Gerste eingeführt wird. Die Maßnahme wird die Verkäufer verpflichten, ihre Exportverträge an der Moskauer Börse zu registrieren.
Unter dem System der schwankenden Abgabe wurde der Basispreisindikator für Weizen auf 200 US-Dollar pro Tonne festgelegt, sodass die Steuer nur dann in Kraft tritt, wenn der errechnete Marktpreis über der Schwelle von 200 US-Dollar pro Tonne liegt. Für Mais und Gerste wurde der Basispreisindikator auf 185 US-Dollar pro Tonne festgelegt.
Nach Angaben der Regierung soll die Regelung die negativen Auswirkungen der weltweiten Preisschwankungen auf den russischen Binnenmarkt minimieren.
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