Russland

IWF lobt Moskaus Wirtschafts- und Finanzpolitik

Russlands umfangreiche Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie haben Lob vom Internationalen Währungsfonds erfahren. Die Organisation rief die russische Führung dazu auf, wachsam zu bleiben und bei Bedarf weitere Maßnahmen zu ergreifen.
IWF lobt Moskaus Wirtschafts- und FinanzpolitikQuelle: Reuters © Maxim Shemetov

Die Exekutivdirektoren des Internationalen Währungsfonds (IWF) lobten die Maßnahmen, die russische Behörden als Reaktion auf die pandemiebedingte Wirtschaftskrise ergriffen haben. Dies geht aus einem Bericht hervor, den der IWF am Dienstag veröffentlichte. Die Nachrichtenagentur TASS zitierte aus dem Bericht wie folgt:

"Die Exekutivdirektoren lobten die Behörden für eine umfangreiche Reaktion auf die Krise, die dazu beitragen sollte, den Abschwung zu bremsen und die Folgen zu begrenzen."

In dem Bericht wird außerdem betont, dass Russlands nationale Projekte als Chance genutzt werden sollten, um strukturelle Engpässe anzugehen, die das Wirtschaftswachstum im Land bremsen.

Der IWF begrüßte die Bemühungen der russischen Regierung, das "finanzpolitische Instrumentarium der Bank von Russland zu erweitern", und erklärte:

"Während eine Erholung in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 erwartet wird, da Impfstoffe in größerem Umfang zur Verfügung stehen, bleiben die kurzfristigen Risiken angesichts der globalen Pandemiesituation und der geopolitischen Spannungen im Abwärtstrend."

"Da die wirtschaftliche Erholung im späteren Verlauf des Jahres eine Rücknahme der fiskalischen Unterstützung ermöglichen würde, forderten die Direktoren die Behörden auf, wachsam zu bleiben, solange die Situation fragil bleibt, und bereit zu sein, die Unterstützung bei Bedarf zu verlängern."

Falls sich Abwärtsrisiken materialisieren, so die IWF-Direktoren, sollte Russland "seinen beträchtlichen fiskalischen Spielraum nutzen, um eine stärkere Unterstützung zu ermöglichen".

Die Exekutivdirektoren lobten die wachstumsfreundlichen Steuerreformen der russischen Behörden und begrüßten die Lockerung der Geldpolitik im Jahr 2020 sowie die Einführung neuer Liquiditätsinstrumente. Sie empfahlen, die Subventionen für den inländischen Kraftstoffverbrauch schrittweise auslaufen zu lassen und gleichzeitig die Auswirkungen auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen abzufedern.

Der IWF erkannte "Spielraum für eine zusätzliche geldpolitische Lockerung inmitten der beträchtlichen Wirtschaftsflaute, um zu verhindern, dass die Inflation unter das Zielniveau abrutscht, wenn kurfristige wirtschaftliche Erschütterungen abklingen". Insgesamt sah der IWF "einen Verdienst der Behörden in der derzeitigen Vorgehensweise, erst einmal abzuwarten."

Außerdem unterstrich die Organisation die Zweckmäßigkeit von Devisengeschäften, um auf ungünstige Entwicklungen in den Märkten zu reagieren, und empfahl, diese klar von Geschäften im Rahmen der Finanzpolitik zu trennen. Im IWF-Bericht heißt es weiter:

"Die Direktoren stellten fest, dass die Steigerung des Potenzialwachstums und die Wiederherstellung der Einkommenskonvergenz mit den fortgeschrittenen Volkswirtschaften weitreichende Strukturreformen erfordert. Sie unterstrichen die unveränderte Notwendigkeit, die Einwirkungen des Staates zu verringern, das Geschäftsklima zu verbessern, den Wettbewerb zu erhöhen, Mängel in der Regierung anzugehen und Schritte zur Verringerung der regulatorischen Belastungen zu unternehmen."

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