Russland
Außenminister Lawrow: Anschuldigungen gegen Russland zu Libyen werden nicht mit Fakten belegt
Moskau wird dauernd beschuldigt, Söldner in Libyen einzusetzen, ohne jegliche Beweise anzubringen. Darauf wies der russische Außenminister hin und fügte hinzu, dass Russland das UN-Waffenembargo für Libyen von Anfang an unterstützte, das europäische Staaten schamlos verletzten.
Medienberichte, die behaupten, Russland benutze Syrien als Stützpunkt, um Waffen und Söldner nach Libyen zu bringen, seien durch keinerlei Fakten belegt. Darauf wies der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einer Pressekonferenz im Anschluss an seinen Besuch in Damaskus hin. Der Diplomat erklärte:
Was Libyen anbelangt, so möchte ich wiederholen: Gegen Russland werden ständig Anschuldigungen erhoben, sowohl in Bezug auf Libyen als auch auf andere Länder, von Afrika über Europa bis hin zu den USA. Uns wurden jedoch nie Fakten vorgelegt.
Die Tatsache, dass solche Aussagen direkt in die Medien gelangen, ohne dass bilaterale und multilaterale Mechanismen zur Klärung von Bedenken eingesetzt werden, werfe Fragen über die Absicht ihrer Schöpfer auf, stellte Lawrow fest. Der russische Außenminister erinnerte daran, dass Russland damals die Einführung des Waffenembargos gegen Libyen durch eine Sonderresolution des UN-Sicherheitsrates unterstützte. Er merkte an:
Wir erinnern uns daran, wie nur Monate danach einige europäische Länder über ihre Generalstäbe und Militärvertreter öffentlich und ohne jede Scham verkündeten, dass sie die Extremisten gegen [Muammar] Gaddafi unterstützen und ihnen Waffen liefern würden.
Der Spitzendiplomat fügte hinzu, dass die Berliner Konferenz zu Libyen, die im Januar stattfand, die Notwendigkeit des Waffenembargos bestätigte. Das Ergebnis der Konferenz wurde in einer weiteren Resolution des UN-Sicherheitsrates zementiert.
Das Waffenembargo gegen Libyen wurde vom UN-Sicherheitsrat am 26. Februar 2011 eingeführt.
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