Nordamerika
"Putin lernt nur langsam": US-Verteidigungsminister wirft Moskau Einmischung in Midterm-Wahlen vor
Laut US-Verteidigungsminister James Mattis hat sich Russland im November in die Midterm-Wahlen in den USA eingemischt. Nähere Details nannte Mattis nicht. Ihm zufolge ist Wladimir Putin für die Feindseligkeit gegenüber dem russischen Volk verantwortlich.
Es war wohl nur eine Frage der Zeit: Erstmalig behauptet ein Mitglied der US-Regierung, Russland habe sich in die sogenannten Midterm-Wahlen (Halbzeitwahlen) am 6. November eingemischt. Das sagte Verteidigungsminister James Mattis während eines Interviews am Rande des Reagan National Defense Forum, bei dem er das Verhältnis der US-Regierung zum russischen Präsidenten Wladimir Putin ansprach.
"Es besteht kein Zweifel, dass sich die Beziehung verschlechtert hat. Er [Putin] versuchte wieder, in unsere Wahlen letzten Monat hineinzupfuschen. Wir sehen eine kontinuierliche Anstrengung in diesem Bereich", zitiert das US-Magazin The Hill den Minister.
Erfolglos hätten die US-Regierung und NATO-Verbündete Moskau wegen seiner undemokratischen Aktionen unter Druck gesetzt. Mattis führte dazu aus:
Dies ist eine sehr komplexe Situation, denn Herr Putin ist eindeutig jemand, der nur langsam lernt. Er erkennt nicht, dass das, was er tut, faktisch zur Feindseligkeit gegen sein Volk führt. Wir haben es mit jemandem zu tun, dem wir einfach nicht vertrauen können.
Russland soll sich laut US-Geheimdiensten bereits in die Präsidentschaftswahlen 2016 zugunsten Donald Trumps eingemischt haben. Als Beleg veröffentlichten diese am 7. Januar 2017 einen Bericht, der sich jedoch als Sammelsurium von Nicht-Beweisen entpuppte. Darin wird etwa die Berichterstattung von RT über die Occupy-Wallstreet-Proteste im Jahr 2011 als Beleg für die russische Wahleinmischung fünf Jahre später herangezogen.
Auch Mattis hat keine Belege für seine Behauptung der neuerlichen Einflussnahme Moskaus angeführt sowie keine näheren Details genannt.
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