Nordamerika

Trump: Aufzeichnungen über die Ermordung der Kennedys und Martin Luther King werden veröffentlicht

US-Präsident Donald Trump wird heute in Washington vereidigt. Am Abend vor dem Regierungswechsel hat er auf einer Veranstaltung erneut angekündigt und zugesagt, weitere Regierungsakten zu den seit Jahrzehnten kontrovers wahrgenommenen historischen Morden freizugeben.
Trump: Aufzeichnungen über die Ermordung der Kennedys und Martin Luther King werden veröffentlicht© Screenshot: Webseite JFK Library

US-Präsident Donald Trump hat erneut versprochen, unbekannte geheime Regierungsdokumente, unter anderem im Zusammenhang mit der Ermordung des 35. US-Präsidenten John F. Kennedy (November 1963), dem jüngeren Bruder und Präsidentschaftskandidaten Robert F. Kennedy (Juni 1968) und dem Bürgerrechtler Martin Luther King Jr. (April 1968), zu veröffentlichen.

Auf einer Kundgebung und Siegesfeier in der Capital One Arena in Washington, DC, erklärte Trump am Sonntag vor rund 20.000 Anhängern seine Absicht, die brisanten Unterlagen freizugeben. Er teilte dem Publikum mit, dass die von ihm geführte Regierung "die Überklassifizierung von Regierungsdokumenten rückgängig machen" werde, einschließlich der Unterlagen, die sich auf die historischen Verbrechen beziehen.

Diese Maßnahme diene als "ein erster Schritt zur Wiederherstellung von Transparenz und Verantwortlichkeit". Er fügte hinzu: "Alles wird freigegeben, Onkel Sam."

Die Ermordung von Präsident John F. Kennedy im Jahr 1963, seinem Bruder und politischen Verbündeten Robert im Jahr 1968 und Martin Luther King Jr., dem wegweisende Anführer der Bewegung für die Rechte der Schwarzen ("I Have a Dream", Rede aus dem August 1963), im selben Jahr sind nach wie vor Gegenstand von jahrzehntelangen Spekulationen über eine mögliche aktive Beteiligung der US-Regierung und/oder US-Geheimdiensten.

Trump hat mit Robert F. Kennedy Jr. einen Sohn des damaligen Senators Robert Kennedy für das Amt des Gesundheitsministers in seiner Regierung nominiert. Das Mitglied des anerkannten Kennedy-Familienclans hat sich bereits seit Jahren für die vollständige Freigabe von Regierungsunterlagen eingesetzt, die mit den Tragödien seiner engsten Verwandten in Zusammenhang stehen. RFK Jr. hat bereits angedeutet, dass die CIA aktiv in den Tod seines Onkels verwickelt gewesen sein könnte.

Die "National Archives and Records Administration (NARA)" beherbergt dabei in einer einzigen archivierten Sammlung mehr als 5 Millionen Unterlagen über die Ermordung von Präsident Kennedy. In den 1990er-Jahren hat die damalige Regierung die fast vollständige Freigabe bis Oktober 2017 angeordnet, obwohl der Präsident befugt ist, Ausnahmen anzuordnen. Dies wurde geregelt über das "Gesetz zur Sammlung von Unterlagen über die Ermordung von Präsident John F. Kennedy von 1992".

Während der ersten Präsidentschaft Trumps und der Amtszeit von Joe Biden wurde der Freigabeprozess fortgesetzt, jedoch wurden schätzungsweise 3.000 bis 4.000 Dokumente bis dato noch nicht freigegeben.

Während seiner ersten Amtszeit, Januar 2017 - Januar 2021, versprach Trump bereits, Dokumente im Zusammenhang mit der Ermordung von Präsident John F. Kennedy freizugeben. Er genehmigte zwar die Freigabe mehrerer neuer Dokumente, hielt aber letztlich einen Großteil davon zurück, da er sich auf nationale Sicherheitsbedenken berief und schlussendlich dem Druck der CIA und des FBI nachgab.

In seiner jüngsten Ankündigung erwähnte Trump weder, welche Dokumente er beabsichtigt freigegeben zu lassen, noch verpflichtete er sich zu einer generellen erweiterten Freigabe für die Öffentlichkeit.

Trumps Vereidigung und Amtseinführung am heutigen 20. Januar fällt mit dem diesjährigen Martin Luther King Jr. Tag (MLK Day) zusammen, einem landesweiten Feiertag, der Kings Beitrag zu den Bürgerrechtsreformen in den 1960er-Jahren gewidmet ist und jedes Jahr am dritten Montag im Januar begangen wird.

In seiner Rede am Sonntag in der Capital One Arena kündigte der kommende 47. Präsident der USA an, dass er unmittelbar nach seinem Amtsantritt eine Reihe von Durchführungsverordnungen zu einem breiten Spektrum von Politikbereichen unterzeichnen werde.

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