Nordamerika

Wahlbetrug via Briefwahl? Wähler in Kalifornien haben angeblich bereits gewählt

Die zunehmende Verbreitung der Briefwahl sorgt wieder einmal für Verwirrung: Auf dem Höhepunkt der Abberufungswahl in Kalifornien sind Berichte über möglichen Wahlbetrug aufgetaucht. Einigen Wählern wurde mitgeteilt, sie hätten bereits gewählt, obwohl sie darauf bestehen, dies nicht getan zu haben.
Wahlbetrug via Briefwahl? Wähler in Kalifornien haben angeblich bereits gewähltQuelle: Gettyimages.ru © Tetra Images

Im US-Bundesstaat Kalifornien findet derzeit eine Abberufung des Gouverneurs statt. Dabei handelt es sich um eine Sonderwahl, bei der die kalifornischen Wähler darüber entscheiden werden, ob der derzeitige demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Gavin Newsom aus dem Amt abberufen werden soll oder nicht. Um Newsom aus dem Amt zu entfernen, müssten die Wähler für den Republikaner Larry Elder stimmen, der ihn für den Rest der, im Januar 2023 endenden Amtszeit ersetzen würde.

Die Wahl findet im gleichen Format statt, das bei der US-Wahl zwischen Donald Trump und Joe Biden im November 2020 verwendet wurde: Im August schickten die Wahlbüros der Bezirke einen offiziellen Stimmzettel an die Postanschrift jedes registrierten Wählers, damit dieser am oder vor dem Wahltag am 14. September 2021, an dem die Wahllokale landesweit geöffnet sein werden, seine Stimme per Post abgeben kann.

Die Möglichkeit der Wähler, einen gewählten Beamten in Kalifornien abzuberufen, ist das Ergebnis der Reformen der Progressiven Ära, die 1911 zusammen mit der Einführung der Wahlinitiative und des Frauenwahlrechts in Kraft traten. Das erste Mal kam es dazu im Jahr 2003, als der amtierende Gouverneur Gray Davis durch Arnold Schwarzenegger ersetzt wurde.

Die Abberufungspetition war im Februar 2020 eingereicht worden, bevor die COVID-19-Pandemie in Kalifornien ausbrach. Die Petenten beklagen unter anderem:

"Gesetze, die er befürwortet hat, bevorzugen ausländische Staatsangehörige, die sich illegal in unserem Land aufhalten, gegenüber unseren eigenen Bürgern. Die Menschen in diesem Bundesstaat leiden unter den höchsten Steuern der Nation, der höchsten Obdachlosenrate und der niedrigsten Lebensqualität als Folge dessen. Er hat den Status eines 'sanctuary state' (Sonderregelungen zum Schutz illegaler Einwanderer) eingeführt und versäumt es, die Einwanderungsgesetze durchzusetzen. Er hat sich einseitig über den Willen des Volkes bezüglich der Todesstrafe hinweggesetzt. Er versucht, unserem Staat zusätzliche Lasten aufzuerlegen, indem er den Schutz von Proposition 13 (Begrenzung der Grundsteuer) aufhebt, unseren Wasserverbrauch rationiert, die Steuern erhöht und die elterlichen Rechte einschränkt."

Inmitten der Abberufungswahl tauchen erste Indizien für Wahlbetrug auf. Die Bewohner des San Fernando Valley waren verwirrt und verärgert, als sie bei der Abberufung des Gouverneurs des Bundesstaates zur Wahl erschienen, nur um von den Mitarbeitern des Wahllokals gesagt zu bekommen, dass sie bereits gewählt hätten.

Die 88-jährige Republikanerin Estelle Bender sagte, sie sei nicht die einzige Person, der fälschlicherweise gesagt wurde, sie habe bereits gewählt. Bender sprach mit dem lokalen Nachrichtensender KTLA  in Los Angeles. Im Folgenden finden Sie einen Auszug aus dem Interview:

Journalist: "Was ist heute passiert, und wie schockiert sind Sie?"

Bender: "Sehr! Ich bin zur El Camino High School gegangen, um zu wählen. Ich kam dort um 10.30 Uhr an, gab ihr (der Wahlhelferin) diese (Wahlunterlagen), und sie scannte sie und sagte: 'Sie haben bereits gewählt.' Ich sagte: Nein, habe ich nicht. Sie sagte: 'Das geht schon den ganzen Morgen so.' Der Mann neben mir argumentierte genauso. Als ich dann ging, habe ich den vorläufigen Stimmzettel abgegeben. Ich war wirklich wütend. Als ich hinausging, sah ich zwei Frauen auf mich zukommen. Ich sagte zu ihnen: Seien Sie nicht überrascht, wenn man Ihnen sagt, dass Sie bereits gewählt haben, und sie antwortete: 'Das hat man uns bereits gesagt.' Wenn ich gewählt habe, wie habe ich dann gewählt?"

Journalist: "Und für wen haben Sie gestimmt?"

Bender: "Ich habe ein paar der jungen Frauen, mit denen ich gesprochen habe, gefragt, ob Sie zufällig Republikaner sind. Sie bejahten, und ich antwortete, ich auch, und die beiden Freunde, die das Problem beim VFW (US-Militärveteranenclub, in dem oft gewählt wird) hatten, auch."

Journalist: "Macht Sie das stutzig?"

Bender: "Ich denke schon. Und ich würde gerne wissen, wie ich gewählt habe."

Als Reaktion auf die Berichte erklärte die Wahlbehörde des Los Angeles County:

"Den Wählern, bei denen dieses Problem auftrat, wurde ein vorläufiger Stimmzettel angeboten und ausgehändigt – die ausfallsichere Option, um sicherzustellen, dass niemand von der Wahl ausgeschlossen wird. Vorläufige Stimmzettel sind normale Stimmzettel, und sobald die Wahlberechtigung des Wählers überprüft wurde, werden sie bearbeitet und ausgezählt."

Es gibt auch andere Berichte aus dem gesamten Bundesstaat Kalifornien, denen zufolge Wähler zur Stimmabgabe erschienen sind und ihnen mitgeteilt wurde, dass sie "bereits gewählt" hätten. Logan Ratick, ein Reporter des US-Nachrichtenmagazins NewsMax, berichtete über einen weiteren Fall aus Woodland Hills in Kalifornien.

Der Einwohner von Woodland Hills Emon Afshar bat über Twitter um einen Journalisten, der sich einmischt und über seine Geschichte berichtet. Afshar erklärte, er habe genau das gleiche Problem gehabt wie Bender:

"Meine Frau und ich sind gerade zur Wahllokal in 6543 Corbin Ave, Woodland Hills, CA 91467 gegangen. Unsere Namen zeigten an, dass bereits jemand für uns gestimmt hat. Außerdem sagten sie, dass etwa 70 Prozent der Wähler, die zur Wahl gegangen sind, das Gleiche erlebt haben. Wahlleiter Vincent McCormmack sagte, dass er das Problem bereits gemeldet hat und dass andere Standorte das gleiche Problem haben. Das ist mehr als ungeheuerlich, und wir brauchen die Hilfe der Medien, um über diese Situation zu berichten."

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