Nordamerika
USA schließen Rückkehr zum Vertrag über den Offen Himmel aus
Das US-Außenministerium teilt mit, dass die USA zum Vertrag über den Offenen Himmel nicht zurückkehren. Russland habe seinerseits keine Maßnahmen ergriffen, um eine Rückkehr zu gewährleisten. Das russische Außenministerium bezeichnet diese Aussagen als unbegründet.
Die Vereinigten Staaten beabsichtigen nicht, zum Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) zurückzukehren. Dies hat ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag bestätigt.
Er teilte mit, die Vereinigten Staaten würden bedauern, dass der Vertrag über den Offenen Himmel durch Verstöße Russlands untergraben worden sei. Ihm zufolge beabsichtigten die USA nicht, zum Vertrag zurückzukehren, da Russland seinerseits keine Maßnahmen ergriffen habe, um einen Wiederbeitritt zu gewährleisten. Darüber hinaus stellte der Sprecher des US-Außenministeriums fest, dass das Verhalten Russlands einschließlich der jüngsten Maßnahmen gegenüber der Ukraine nicht mit dem Verhalten eines Partners übereinstimmen würden, der sich für den Aufbau von Vertrauen einsetze.
Der stellvertretende Außenminister Russlands Sergei Rjabkow äußerte sich enttäuscht über die Entscheidung Washingtons, dem Vertrag über den offenen Himmel nicht wieder beizutreten. Er fügte hinzu, die USA hätten dem europäischen Sicherheitssystem durch ihre Entscheidung einen weiteren Schlag versetzt.
Rjabkow kritisierte die Aussagen Washingtons, dass Russland gegen den Vertrag verstoßen habe. Er nannte diese unbegründet und hob hervor, dass die Vereinigten Staaten einen politischen Fehler gemacht hätten, indem sie den Vertrag verließen. Die Entscheidung der USA sei zu seinem Bedauern vorhersehbar gewesen. Rjabkow stellte außerdem fest, Russland sei enttäuscht, da die USA erneut die Chance verpasst hätten, einen positiven Beitrag zur Sicherheit in Europa zu leisten:
"Stattdessen verschleiern sie weiter. Sie bringen immer wieder unbegründete Anschuldigungen gegen uns, auf die wir viele Male reagiert haben."
Der im Jahr 1992 geschlossene Vertrag über den offenen Himmel ermöglicht es den Unterzeichnerstaaten, Aufklärungsflüge über das Hoheitsgebiet anderer Mitgliedsstaaten durchzuführen, um militärische Aktivitäten zu beobachten. Der Vertrag regelt auch die Bedingungen solcher Flüge.
Im Mai 2020 leiteten die Vereinigten Staaten jedoch den Rücktritt von dem Vertrag ein, indem sie Russland beschuldigten, gegen die Bestimmungen des OH-Vertrags verstoßen zu haben. Als Reaktion darauf kündigte Russland seinerseits am 15. Januar 2021 seinen Rücktritt von dem Vertrag an.
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