International
US-Außenminister: Stabile Beziehungen der USA zu Russland wären gut für die Welt
Stabile und vorhersehbare Beziehungen zwischen Moskau und Washington wären gut für die ganze Welt. Das stellte der US-Außenminister in einem Interview fest. Die USA würden jedoch nie zögern, ihre Interessen zu verteidigen.
Bessere Beziehungen zwischen Moskau und Washington würden beiden Seiten zugutekommen, zusammen mit dem Rest der Welt. Darauf wies der US-Außenminister Antony Blinken hin. Der US-Chefdiplomat erklärte am Sonntag gegenüber CNN zu seinem jüngsten Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow:
"Eine stabilere, vorhersehbare Beziehung mit Russland, denke ich, wäre gut für uns, gut für sie, und ich würde sogar behaupten gut für die Welt."
Der US-Außenminister lobte die Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen als "konstruktives, sehr sachliches Gespräch" und fügte hinzu, dass er deutlich gemacht habe, dass Washington "eine stabilere, berechenbare Beziehung zu Russland bevorzugen würde".
Blinken stellte fest, dass die beiden Nationen viele Bereiche von "gegenseitigem Interesse" haben, in denen sie Wege zur Zusammenarbeit finden müssen. Hierzu zählt er die Situation in Afghanistan, strategische Stabilität, Klimawandel und Rüstungskontrollabkommen.
US-Präsident Joe Biden "hat sich gegenüber Präsident Putin sehr klar geäußert", was den Wunsch der USA nach einer stabileren Beziehung zu Moskau angeht, so der US-Diplomat. Er fügte hinzu, dass er diese Haltung teile. In den vergangenen Jahren seien die Beziehungen zwischen den beiden Nationen jedoch auf einem Tiefpunkt angelangt, den sie seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hätten. Eine Entwicklung, die sich bereits auf die internationale Rüstungskontrolle ausgewirkt habe.
Unter Bidens Vorgänger Donald Trump verließen die USA einseitig mehrere wichtige Rüstungskontrollabkommen, darunter den INF-Vertrag, der einst bodengestützte Mittelstreckenraketen verbot, und den Vertrag über den Offenen Himmel, ein zentrales vertrauensbildendes Abkommen aus der Zeit des späten Kalten Krieges, welches seinen Mitgliedern Aufklärungsflüge zum allgemeinen Nutzen ermöglichte.
Washingtons Vorgehen zwang Moskau, dem Beispiel zu folgen und diese Verträge ebenfalls zu verlassen. Anfang Mai legte der russische Präsident Wladimir Putin dem russischen Parlament einen Gesetzesentwurf zum Ausstieg aus dem Vertrag über den Offenen Himmel vor, nachdem das russische Außenministerium festgestellt hatte, dass es keine Anzeichen für Pläne vonseiten der Biden-Regierung gab, Trumps Entscheidung rückgängig zu machen.
Praktisch der einzige wichtige Rüstungskontrollvertrag, den die USA und Russland retten konnten, ist das New START-Abkommen. Die Biden-Regierung unterzeichnete dessen Verlängerung kurz vor dem Auslaufen. Blinken erklärte damals, der Schritt sei "der erste zur "Wiederherstellung der Führungsrolle der USA bei der Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung".
Die Trump-Regierung hatte zuvor wiederholt Überarbeitungen des Abkommens gefordert, während Moskau zu einer Verlängerung aufrief, um die Gültigkeit des Vertrags zu erhalten. Das im Jahr 2011 unterzeichnete New START-Abkommen begrenzt die Anzahl der nuklearen Sprengköpfe und ihrer Trägersysteme, die die USA und Russland besitzen dürfen.
Blinkens Wunsch nach stabileren Beziehungen bedeutet jedoch nicht automatisch, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Washington problemlos aus der Talfahrt herauskommen würden.
Der US-Außenminister warf Russland erneut "rücksichtslose und aggressive Handlungen" vor und fügte hinzu, dass Washington nicht zögern werde, zu reagieren, um seine "Interessen zu verteidigen". Biden sei "in dieser Sache sehr entschlossen", so der Minister. Er fügte hinzu, dass "es letztlich an Russland liegt zu entscheiden, ob es diese berechenbare, stabile Beziehung haben will".
Nach den Gesprächen mit Blinken sagte Lawrow Anfang dieser Woche, dass Moskau "bereit ist, mit dem Westen befreundet zu sein, aber nur, wenn es mit Würde behandelt wird".
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