Nordamerika

US-Kongress bestätigt Joe Biden als gewählten US-Präsidenten

Jetzt ist es amtlich: Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl verloren. Am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) hat der US-Kongress den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt. Er soll am 20. Januar vereidigt werden.
US-Kongress bestätigt Joe Biden als gewählten US-PräsidentenQuelle: AFP © Saul Loeb

Der Demokrat Joe Biden kam auf 306 der 538 Stimmen der Wahlleute aus den Bundesstaaten – 36 mehr als erforderlich. Für den republikanischen Kandidaten und amtierenden US-Präsidenten Donald Trump stimmten 232 Wahlleute. Diese Zahlen wurden nun auch im Kongress förmlich endgültig zertifiziert. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das offizielle Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt. 

Zuvor hatte der Kongress seine Beratungen für mehrere Stunden unterbrechen müssen, weil aufgebrachte Anhänger des amtierenden US-Präsidenten Trump in das Kapitol eingedrungen waren.

Bereits den ganzen Mittwoch strömten Tausende Trump-Anhänger in die US-Hauptstadt, um gegen die Zertifizierung des Wahlausgangs zu protestieren. Die Kundgebung vor dem Kapitol endete im Chaos, Trump-Unterstützer stürmten das Kongressgebäude. Die beiden Kongresskammern mussten ihre Sitzungen abrupt unterbrechen, Parlamentssäle wurden geräumt. Die Abgeordneten und Senatoren mussten in Sicherheit gebracht werden.

Die Polizei musste Blendgraten und Tränengas einsetzen, es fielen Schüsse. Eine Frau erlag den Folgen einer Schussverletzung durch die Sicherheitskräfte. Insgesamt sind vier Tote zu beklagen. Mindestens 14 Polizisten sind bei den Zusammenstößen verletzt worden, zwei davon schwer. Mehr als 50 Personen wurden festgenommen.

Erst nach mehreren Stunden brachten Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle, woraufhin der Kongress seine Arbeit demonstrativ wieder aufnahm.

Im formalen Nach-Wahl-Prozedere der USA ist vorgeschrieben, dass die Ergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten im Kongress zertifiziert werden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Es ist der Endpunkt eines langen formalen Aktes vor der Vereidigung eines neuen Präsidenten. 

Der amtierende US-Präsident hatte sich bis zuletzt geweigert, seine Niederlage bei der Wahl einzugestehen. Trump behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang jedoch von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht. Weder er noch seine Anwälte legten für die Behauptung eines Wahlbetrugs stichhaltige Beweise vor.

Der neue US-Präsident Joe Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

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(rt/dpa)