Große Mehrheit der Kubaner stimmt für neue Verfassung
Mit "Nein" stimmten 706.400 Kubaner, was 9 Prozent der abgegebenen Stimmen entspricht. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 81,5 Prozent.
Die Kubaner konnten über die neue Verfassung nicht nur abstimmen, sondern sich auch im Rahmen eines umfassenden Diskussionsprozesses an ihrer Ausarbeitung beteiligen. Die Meinungen und Ideen der Bevölkerung kamen in 9.595 Veränderungsvorschlägen zum Ausdruck, von denen 4.890 (50,1 Prozent) angenommen wurden. Die anderen 49,9 Prozent entsprachen unter juristischen Gesichtspunkten nicht den Anforderungen eines Grundgesetztextes, da sie eher Fragen und Zweifel enthielten oder sich auf Details bezogen.
Die neue Verfassung hält an den Grundprinzipien des Sozialismus fest. In einem ersten Entwurf war der Begriff "Kommunismus" als anzustrebendes gesellschaftliches Ziel nicht mehr enthalten. Die Mehrheit der Bevölkerung hatte sich jedoch dagegen ausgesprochen, den Begriff aus der Verfassung zu streichen.
Mehr zum Thema - Kuba: Große Wahlbeteiligung bei Volksabstimmung über neue Verfassung
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.