Newsticker

Kubas Parlament segnet Verfassungsentwurf ab

Die kubanische Nationalversammlung hat den Entwurf einer neuen Verfassung gebilligt. 583 der 602 Abgeordneten hätten für den Entwurf gestimmt, berichtete die Zeitung der sozialistischen Regierungspartei "Granma" am Samstag. Die fehlenden 19 Stimmen seien von abwesenden Parlamentariern gewesen.
Kubas Parlament segnet Verfassungsentwurf ab Quelle: AFP

Als nächstes werden die Bewohner der Karibikinsel in einem Referendum über die Verfassungsnovelle abstimmen. Dieses soll nach Angaben der Zeitung am 24. Februar stattfinden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und ist bereits 1992 und 2002 überarbeitet worden.

Kuba hatte im Juli den ersten Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Anschließend konnte die Bevölkerung in offenen Foren dazu ihre Meinung abgeben. Im ersten Entwurf aufgeführte, wichtige Änderungen wurden kurz vor der Abstimmung in der Nationalversammlung nochmals geändert. So wurde ein Paragraf zur Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehe wieder entfernt. (dpa)

Mehr zum ThemaKuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung auf

Sehr geehrte RT DE-Leser,

wir sind auf einen neuen Dienst für die Kommentarfunktion umgestiegen.

Da wir die Privatsphäre unserer Leser respektieren und Ihre Daten nicht an eine Drittplattform übermitteln werden, müssen Sie sich erneut registrieren. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit und hoffen, dass sie sich weiterhin mittels der Kommentarfunktion über aktuelle Themen austauschen und informieren können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre RT DE-Redaktion