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Bericht: Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber erzielt erhoffte Wirkung nicht

Die von der Bundesregierung im Dezember eingeführte Extra-Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber hat einem Medienbericht zufolge nicht den erwünschten Erfolg gebracht. Von Dezember bis Februar sei die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).
Bericht: Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber erzielt erhoffte Wirkung nichtQuelle: www.globallookpress.com

Trotz der Prämie von bis zu 3.000 Euro hätten sich in den drei Monaten nur 4.552 Menschen für eine freiwillige geförderte Ausreise entschieden. Im Jahr zuvor seien es - ohne die Prämie - im gleichen Zeitraum 8.185 Personen gewesen.

Insgesamt sei die Zusatzprämie 1.565 Personen bewilligt worden, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. "Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen", zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ministeriums. Die Rückkehrberatung wolle man "weiter ausbauen".

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Abgelehnte Asylbewerber konnten bis zum 28. Februar die "Reintegrationsunterstützung" beantragen. Familien wurden Sachleistungen zum Beispiel für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3.000 Euro angeboten, Einzelpersonen im Wert von bis zu 1.000 Euro. (dpa)

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