Newsticker

Ausnahmezustand auf den Malediven nach 45 Tagen aufgehoben

Der Ausnahmezustand auf den Malediven ist nach 45 Tagen beendet worden. Präsident Abdulla Yameen hob ihn am Donnerstag auf, wie sein Büro mitteilte. Yameen hatte den Ausnahmezustand am 5. Februar für zunächst 15 Tage ausgerufen und ihn später um 30 Tage verlängert. Vorausgegangen war eine Anordnung des Obersten Gerichtshofs, unter anderem acht inhaftierte Oppositionspolitiker freizulassen und die Verfahren gegen sie sowie gegen Ex-Präsident Mohamed Nasheed wiederaufzunehmen.
Ausnahmezustand auf den Malediven nach 45 Tagen aufgehobenQuelle: AFP © Ahmed Shurau

Die Regierung hatte sich geweigert, das umzusetzen. Sie warf den Richtern einen Putschversuch vor und erklärte eine Verfassungskrise. Der Ausnahmezustand hatte Grundrechte eingeschränkt und es den Sicherheitskräften erlaubt, strenger gegen Oppositionelle vorzugehen. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen, darunter zwei Richter des Obersten Gerichtshofs und der frühere, jahrzehntelang autokratisch regierende Präsident Maumoon Abdul Gayoom, ein Halbbruder des aktuellen Amtsträgers.

Das Auswärtige Amt hatte Reisenden in der als Traumurlaubsziel bekannten Inselkette im Indischen Ozean empfohlen, die Hauptstadt Malé zu meiden. Dieser Hinweis blieb am Donnerstag nach Ende des Ausnahmezustands zunächst auf der Website des Auswärtigen Amtes stehen. (dpa)

Mehr zum Thema - Sri Lanka verhängt siebentägigen Ausnahmezustand wegen Unruhen

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.