Der Westen hat keine richtige Antwort auf den serbischen "Weg nach Osten"

Von Marinko Učur

"Während sich in Tirana alle im Rahmen des Berliner Prozesses treffen, feiert der Präsident eines Beitrittskandidaten der EU seine Flitterwochen in China. Es ist auch ein Signal an die EU",

kommentierte die Europaabgeordnete Viola von Cramon-Taubadel sarkastisch auf der X-Plattform den Besuch des serbischen Präsidenten in Peking und bezeichnete ihn als "Flitterwochen". Diese Deutsche, Parteimitglied der Grünen, agile albanische Lobbyistin und Verfechterin der Errichtung des nicht anerkannten Staates Kosovo auf dem Territorium der serbischen Provinz Kosovo und Metochien, nutzt jede Gelegenheit, um auf dem hitzigen, bereits konfliktreichen Balkan, ihre politischen Affinitäten und Feindseligkeiten zu zeigen. Diesmal war ihre Inspiration die Titelseite der ältesten serbischen Tageszeitung Politika vom 17. Oktober, in der Aleksandar Vučić mitteilt, dass sich "der Wohlstand und die Zukunft der Welt in Richtung Asien bewegen".

Meinung

Wie der Nahost-Konflikt die Balkanstaaten zur Parteinahme zwingt

Als Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments und stellvertretende Vorsitzende in der Delegation im parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Ukraine verbirgt Cramon-Taubadel auf ihrer eigenen Webseite, gekleidet in ein T-Shirt mit Motiven der ukrainischen Flagge, ihr leidenschaftliches Engagement für Europa, so wie sie es sich vorstellt, überhaupt nicht. Aber diese politische Färbung und öffentlichen Ansichten, die sie tagtäglich in den Medien und sozialen Netzwerken auslegt, können, zumindest wenn es um den Balkan geht, nicht zur Verbreitung von Toleranz und nachhaltigem Frieden beitragen. Es scheint, dass ihr der serbische Präsident Aleksandar Vučić ein Dorn im Auge ist, vor allem wegen seiner Entschlossenheit, der antirussischen Koalition nicht beizutreten, und weil er sich weigert, Sanktionen gegen Russland zu verhängen und die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

Vor allem missbilligt Brüssel die Ostorientierung Serbiens, obwohl die offizielle Position Belgrads lautet, dass sich Serbien weiterhin auf dem europäischen Weg befinde. Aber dieser Weg scheint immer kurvenreicher zu werden und es scheint immer mehr Hindernisse und Abschreckungen zu geben. Alle Einwohner Serbiens sind sich dessen bewusst, und bei über 50 Prozent von ihnen sind die Euro-fanatischen Absichten abgeklungen und haben sich in Euroskepsis umgewandelt. Nicht nur in Serbien. Brüssel ist zu weit entfernt und Forderungen in Form von Erpressungen kommen überwiegend von dieser Seite. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Andererseits bedingen Russland und China Serbien in keiner Weise und versuchen auch nicht, seine Entscheidung zu beeinflussen, mit wem und in welcher Form es freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen aufbauen soll.

Der serbische Präsident hat recht, dass er sich zwischen der offiziellen Teilnahme am Treffen in Tirana und der Teilnahme am dritten Forum "Belt and Road" für Letzteres entschieden hat. Serbien wird eine Reihe bilateraler Abkommen mit seinen chinesischen Partnern unterzeichnen und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Handel der beiden Länder von derzeit sechs Milliarden US-Dollar deutlich ansteigt. Deshalb zeigt sich Vučić optimistisch und macht keinen Hehl aus seiner Zufriedenheit darüber, dass er sich auch mit Präsident Xi treffen wird, und genau das hat die Brüsseler Bürokraten und ihre albanischen Favoriten gestört, die versuchen, Serbien und Russland ins Visier zu nehmen, genauso wie der Ministerpräsident des selbst ernannten Kosovo, der sich gegenüber Journalisten darüber beschwerte, dass

"während der Präsident Serbiens in China mit einem Treffen mit China und Russland beschäftigt ist, habe ich der serbischen Premierministerin angeboten, das ursprüngliche Abkommen und den Anhang für die Umsetzung zu unterzeichnen, aber sie war nicht interessiert".

Kurti sagte dies in Tirana nach einem Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter Vertreter von bis zu fünf EU-Ländern, die die Unabhängigkeit Pristinas nicht anerkennen. Deshalb ist es eine Illusion, dass die serbische Teilnahme an diesem Treffen mehr bringen würde als die bereits bekannten und mehrfach wiederholten Slogans über die Notwendigkeit, "den Dialog zwischen Belgrad und Pristina fortzusetzen". 

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Auch dass Vučić nichts getan hätte, um die Europäische Union den Bürgern Serbiens näherzubringen, sondern das Land an Russland und China gebunden hätte, ist ein ständiger Vorwurf, der dem offiziellen Belgrad täglich vorgebracht wird.

In der Zwischenzeit muss Belgrad in die Richtung blicken, von der keine Drohungen und Erpressungen kommen und auch keine NATO-Bomben, die Serbien während der Aggression gegen dieses Land 78 Tage lang blindlings zerstört haben. Die Folge erlebten wir im Jahr 2008, als die USA zusammen mit ihren Partnern auf dem Territorium des souveränen, international anerkannten Staates Serbien einen weiteren Staat für die Albaner auf dem Balkan gründeten. Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit China ist das wichtigste Dokument, das die serbische Seite mit ihren chinesischen Gastgebern unterzeichnen wird. Der serbische Präsident wird von einer großen Delegation mit bis zu acht Ministern begleitet, darunter vom Außen- und Innenminister sowie vom Verteidigungsminister.

Auf einen so starken außenpolitischen Kurs Serbiens hat Brüssel vorerst keine Antwort, außer der Wiederholung, dass dieses Land der "Gemeinschaft der europäischen Nationen" gehöre. Vučić hat offensichtlich rechtzeitig erkannt, dass der Wohlstand seines Landes in Asien liegt, und hat in dieser Hinsicht nationale Prioritäten gesetzt. Aber nicht nur er – zur gleichen Zeit, bei der gleichen Gelegenheit ist auch der ungarische Präsident Viktor Orbán in Peking, der ebenfalls Sensibilität für die entstehende multipolare Welt zeigt.

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