Meinung
Rezession neu definiert: Die Regierung Biden weigert sich, die wirtschaftlichen Realitäten zu sehen
Anstatt das dringendste Problem der durchschnittlichen amerikanischen Bürger anzusprechen, geben sich der Präsident und seine Mitarbeiter Wortklaubereien hin. Indem Biden versucht, die Frage nach der Definition einer "Rezession" neu zu klären, entzieht er sich seiner Verantwortung gegenüber dem amerikanischen Steuerzahler.
von Ian Miles Cheong
Wie jeder, der noch einen Herzschlag und einen Puls besitzt, bestätigen kann, sind die Zeiten hart, und jeder Bürger, der kein Millionär ist, kämpft mit der Last der Wirtschaftskrise. Die Inflation befindet sich jetzt auf einem 40-Jahres-Hoch, und die wirtschaftlichen Bedingungen sind schlechter als zu der Zeit, als Jimmy Carter die Show leitete. Und doch bestehen Joe Biden und sein Team im Weißen Haus, trotz aller vorliegenden Fakten, darauf, dass alles in Ordnung sei.
Anstatt alle Symptome einer Wirtschaft in Not anzugehen, hat die Biden-Regierung eine Propaganda-Kampagne gestartet, mit der man die Bürger davon überzeugen will, dass alles wie geplant laufe. Man dürfe bloß seinen eigenen, lügenden Augen nicht trauen. Oder man beschuldigt einfach Russland, indem man alles eine "Putin-Preiserhöhung" nennt – und es funktioniert.
Es ist kein Geheimnis, dass eine Rezession im Gange ist, und es spielt wirklich keine Rolle, wie man sie nennt oder ob die Regierung von Biden diese als wirtschaftliche Rezession definieren will oder nicht. Was zählt, ist, dass die Menschen Schwierigkeiten haben, ihre Rechnungen zu bezahlen, und keine ernsthaften Anstrengungen unternommen werden, um die Inflation anzugehen, die alles trifft: von den Kosten für Treibstoff bis hin zu jenen der Lebensmittel.
Höhere Gaspreise? Keine Panik! Kaufen Sie sich einfach ein Elektrofahrzeug und tun Sie so, als ob Sie sich das leisten können. Das schlägt jedenfalls Verkehrsminister Pete Buttigieg vor, der angeblich bei einigen Demokraten sogar noch beliebter ist als Biden. Fast-Food-Restaurants haben damit begonnen, "Schrinkflation" zu praktizieren, indem sie die Portionen, die sie auf das Tablett legen, verkleinern, während die Kunden weiterhin den bisherigen Preis zahlen. Auf der positiven Seite könnte dies Amerikas wachsendes Problem mit der Fettleibigkeit beheben.
Gemäß den neuesten Daten erfüllt die US-Wirtschaft nun die De-facto-Definition einer "Rezession", was zwei aufeinanderfolgende Quartale mit negativem Wachstum bedeutet. Dies ist die Definition, die Reuters verwendete, um die Wirtschaft Hongkongs im Jahr 2019 und jene von Japan im Jahr 2020 zu beschreiben. Und es ist unbestritten, dass diese beiden Volkswirtschaften, die zwei aufeinanderfolgende Quartale des Niedergangs erlebten, eine Rezession durchmachten.
Und doch, aufgrund von Bidens offensichtlicher Allergie gegen Nachrichten, die seine Regierung unfähig aussehen lassen, und seinem unausgereiften, unrealistischen Plan zur grünen Wende hat sich sein Team dafür entschieden, die Augen und Ohren zu verschließen – ganz zu schweigen von der Tatsache, dass die Demokraten ernsthaft Gefahr laufen, im kommenden November bei den Zwischenwahlen die Kontrolle über das Repräsentantenhaus und den Senat zu verlieren. Jetzt, da die Daten vorliegen, dass das BIP des Landes im zweiten Quartal dieses Jahres um 0,9 Prozent geschrumpft ist, könnte diese Entwicklung den Demokraten in den bevorstehenden Zwischenwahlen als ein weiterer Nagel im sprichwörtlichen Sarg dienen.
Verschwörungstheoretiker würden vermuten, dass der wirtschaftliche Abschwung tatsächlich Teil eines größeren Plans ist, die Mittelschicht in den Bankrott zu treiben, damit das Versprechen des Weltwirtschaftsforums "Du wirst nichts besitzen und glücklich sein" bis 2030 wahr werden kann.
Aber es könnte eine einfachere Erklärung geben. Biden und sein Team sind einfach nicht dazu geschaffen, die Wirtschaft zu verwalten, und kämpfen stattdessen darum, ihren Traum von einer Gesellschaft ohne Kohlenstoff am Leben zu erhalten, während alles andere den Bach runter geht. Schließlich wird es schwierig werden, einen dieser grünen Pläne zu verwirklichen, wenn alle bis 2024 aus dem Amt entfernt worden sind.
Unabhängig davon, was wirklich passieren wird, werden die durchschnittlichen Amerikaner aus der Arbeiterklasse und der Mittelklasse wenig bis nichts auf Worte geben, die auf einem Blatt Papier stehen und die das bestätigen, was sie die ganze Zeit schon gewusst haben: dass es viel schwieriger wird, den Einkaufswagen zu füllen. Die vorliegenden Daten bestätigen den Ökonomen lediglich, was jeder Amerikaner, der mit der Abzahlung von Kreditkartenschulden zu kämpfen hat, seit Trumps Ausscheiden aus dem Amt im Jahr 2021 längst weiß.
"Während einige behaupten, dass zwei aufeinanderfolgende Quartale mit sinkendem realem BIP eine Rezession darstellen, ist dies weder die offizielle Definition noch die Art und Weise, wie Ökonomen den Zustand eines Konjunkturzyklus bewerten", erklärte das Weiße Haus vergangene Woche.
"Stattdessen basieren sowohl die offiziellen Feststellungen von Rezessionen als auch die Einschätzung der Wirtschaftstätigkeit durch Ökonomen auf einer ganzheitlichen Betrachtung der Daten – einschließlich des Arbeitsmarktes, der Verbraucher- und Unternehmensausgaben, der Industrieproduktion und der Einkommen."
Finanzministerin Janet Yellen wiederholte die Parteilinie, indem sie in Nachrichtensendungen darauf bestand, dass sich das Land nicht in einer "Rezession" befinde und definierte die aktuelle Phase des wirtschaftlichen Schmerzes als "Übergangsphase, in der sich das Wachstum verlangsamt hat".
Ähnlich wie bei der sich verändernden Definition von "Frau", ist die Biden-Regierung mehr als glücklich, Begriffe wie "Rezession" neu zu definieren, wenn es in ihre Agenda passt. "Es gibt eine Verlangsamung, die Unternehmen spüren das und das ist angemessen, da die Menschen ihre Jobs noch haben und wir einen starken Arbeitsmarkt sehen", betonte Yellen.
Falls der Arbeitsmarkt so stark sein sollte, liegt das nur daran, dass alle dagegen kämpfen, in die Obdachlosigkeit abzurutschen. In einem idealeren wirtschaftlichen Umfeld wäre jeder berufstätige Mann oder jede arbeitende Frau im Arbeitsmarkt, um wirtschaftlich nach oben zu streben und sich die schöneren Dinge des Lebens zu leisten – und nicht, um noch nebenher als Uber-Kurier zu arbeiten, nur um über die Runden zu kommen.
Biden und sein Team fuhren dann noch eine Ehrenrunde, nachdem die Benzinpreise von ihrem Höchststand von mehr als 5,00 US-Dollar pro Gallone auf 4,61 US-Dollar gefallen waren. Es ist dabei erwähnenswert, dass die Benzinpreise zu Beginn von Bidens Präsidentschaft bei nur etwa 2,38 Dollar lagen. Alles ist relativ.
Pete Buttigieg ging sogar so weit zu behaupten, dass der astronomische Benzinpreis gut für die Umwelt sei, denn "je mehr Schmerzen wir alle durch den hohen Benzinpreis empfinden, desto größer ist der Nutzen für diejenigen, die Zugang zu Elektrofahrzeugen haben". Ich bin sicher, dass diejenigen, die Schwierigkeiten haben, ihre Rechnungen zu bezahlen, überglücklich sein werden, wenn sie erfahren, dass ihre finanziellen Probleme vorbei sind, sobald sie sich einen Tesla leisten können.
Die Demokraten werden bei den bevorstehenden Zwischenwahlen wahrscheinlich einen hohen Preis an den Wahlurnen zahlen. Während Bidens Zustimmungswerte zu Arbeitsleistung, Wirtschaftsleistung und Inflation weiter sinken, werden seine Fußtruppen im Kongress diejenigen sein, die bei den Wahlen zu leiden haben.
Tatsächlich nennen rund 75 Prozent der amerikanischen Wähler – das ist ein Anstieg gegenüber 43 Prozent im vergangenen Sommer – die Inflation und die Lebenshaltungskosten als die wichtigsten wirtschaftlichen Sorgen ihrer Familien. Biden und sein Team von ahnungslosen Ökonomen können den Begriff "Rezession" zwar nach Belieben neu definieren, aber es wird schwer werden, gegen die nackten Zahlen zu argumentieren.
Übersetzt aus dem Englischen.
Ian Miles Cheong ist ein Politik- und Kulturkommentator. Seine Arbeiten wurden in The Rebel, Penthouse, Human Events und The Post Millennial veröffentlicht. Man kann Ian auf Twitter unter @stillgray und auf Telegram @CultureWarRoom folgen.
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