Meinung
Friedensgesäusel zu Kriegstrommeln
Der Frieden sei ihnen so wichtig, betonte Scholz und mit ihm mehrere europäische Kollegen. Nur – stimmt das überein mit dem, was sie tun? Es ist ja nicht so, als würde unmittelbar vor Kriegen nicht vom Frieden geredet, ganz im Gegenteil. Es wird nur nicht für den Frieden gehandelt.
von Dagmar Henn
Es ist ein milder Februar, aber anders als sonst freut mich das kein bisschen. Wäre er kalt, würde sich wenigstens in absehbarer Zeit die ganz konkrete, handfeste Wirklichkeit durchsetzen. Der Füllstand der deutschen Gasspeicher liegt bei 34,4 Prozent.
Eine kalte Woche würde all die hohlen Phrasen, die Bundeskanzler Olaf Scholz als angebliche Alternativen zum Erdgas aus dem Hut zaubert, platzen lassen. Was erwiderte er auf Bidens Aussage, die USA würden "im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine" Nord Stream 2 schließen und die Ankündigung des US-Präsidenten "I promise you, we will be able to do that" – ich verspreche Ihnen, wir sind in der Lage, dies zu tun? Scholz blubberte etwas von die Industrie auf Wasserstoff umstellen; ein Projekt, für das die erforderlichen Technologien erst bruchstückhaft existieren, das also vielleicht in zwanzig Jahren eine Lösung sein könnte, früher aber eben nicht …
Dieses "wir sind in der Lage, dies zu tun" schuf vor meinem inneren Auge eine zweite Pressekonferenz. Weil Nord Stream 2 tatsächlich vor allem im deutschen Interesse ist, nicht nur im Interesse der Industrie, sondern ausnahmsweise einmal im unmittelbaren Interesse der deutschen Bevölkerung – während Russland, auch wenn die deutsche Politik das nicht wahrhaben will, sein Erdgas auch nach China verkaufen kann. Ich wünschte mir in diesem Moment einen deutschen Regierungschef (gleich welchen Geschlechts), der Biden schlicht entgegnet hätte: "Das müssten wir als kriegerische Handlung gegen uns betrachten." Denn das wäre es. Bidens "wir sind in der Lage, dies zu tun" war hingegen die Androhung einer militärischen Sabotage gegen ein Land, das kurz zuvor noch als "einer der engsten Freunde" bezeichnet wurde.
Aber diese Bundesregierung ist völlig schmerzunempfindlich, zumindest, solange es um die direkten Interessen der einfachen Bevölkerung geht. Und sie wird dabei von einer Journaille gestützt, die schreibt, als wäre sie kollektiv von ihren Ahnen des Sommers 1914 besessen; die sich auf der einen Seite in Fantasien über ein im Osten dräuendes Heer der Finsternis ergeht und auf der anderen Seite "Waffen für die Ukraine" schreit und lieber heute als morgen einen Krieg hätte. Das Hereinbrechen einer Kältewelle mit anschließendem Stromausfall würde sie alle vielleicht wieder in die Wirklichkeit zurückholen, ehe sie noch größeren Unfug anstellen.
Aber der Februar dieses Jahres ist mild, und Außenministerin Annalena Baerbock versenkt die diplomatische Glaubwürdigkeit Deutschlands am Wegesrand eines gegen die Minsker Vereinbarungen von ukrainischen Truppen besetzten Ortes in der grauen Zone, mit Schutzweste und Helm, als wäre der nukleare Winter die einzige Rettung vor dem drohenden Klimawandel. Sie bekundete ihre Missachtung dieses auch durch Deutschland garantierten Abkommens nicht nur mit ihrem Schweigen, als ihr ukrainischer Kollege Koleba erklärte, direkte Verhandlungen mit den Donbassrepubliken seien für die Ukraine unannehmbar; sondern ebenso durch ihren Frühjahrsspaziergang durch Schirokino in Begleitung der ukrainischen Armee.
Es gibt Forschungen über das kollektive Gedächtnis, die besagen, dass sich die Qualität der Erinnerung spätestens nach achtzig Jahren ändert, wenn die letzten lebenden Zeugen verschwinden. Aus einem Ereignis, das zuvor noch das eigene Leben berührte, wird ein Mythos; es gehört nicht mehr zu den Dingen, die die eigene Welt definieren. Der Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki liegt inzwischen 77 Jahre zurück. Auch die Tatsache, dass die USA dieses Kriegsverbrechen begingen, noch dazu vor allem, um damit die Sowjetunion zu bedrohen, ist weitgehend vergessen. Die kriegstreiberischen Schreiberlinge und unsere Politiker spielen mit Dingen, die sie nicht verstehen.
Olaf Scholz hat in Washington betont, wieviel Geld Deutschland in die Ukraine pumpt. Zweieinhalb Milliarden direkt und weitere drei Milliarden über die EU. Die Ukraine gibt jedes Jahr über 12 Milliarden für den Krieg im Donbass aus. Will Scholz, wenn er schon hervorhebt, dass Deutschland der größte Geldgeber Kiews sei, ernsthaft behaupten, es gäbe kein Druckmittel, um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu erzwingen? Da ist es doch, das Druckmittel. Keine Verhandlungen, kein Geld. Welchen Grund haben deutsche Steuerzahler, einen Krieg zu finanzieren, den die Regierung in Kiew gegen die eigene Bevölkerung führt? Es ist ja nicht so, als läge bundesdeutschen Regierungen finanzielle Erpressung fern; mit Ländern wie Griechenland konnten sie das hervorragend. Sie hatten auch nicht die mindesten Hemmungen, das in aller Öffentlichkeit zu tun. Aber da ging es um Rentenzahlungen und Gesundheitsversorgung, und nicht um einen Dorn, den man Russland zuvor mit großem Aufwand in die Seite gerammt hatte.
Ich gebe zu, meine Sympathien liegen auf der Seite der Donbassrepubliken. Nicht nur, weil ich Gedenkmärsche für SS-Angehörige abscheulich finde. Auch aus ganz eigennützigen Gründen. Weil wir im Frühjahr 2014 schonmal auf einer abschüssigen Ebene in Richtung Krieg waren, in Richtung eines großen Krieges, der die Folge gewesen wäre, hätte das Putschregime in Kiew die Krim angegriffen. Der Aufstand im Donbass hat diesen Angriff verhindert, zu einem hohen Preis, den die Menschen der beiden abtrünnigen Republiken bis heute täglich zahlen. Mit toten Kindern und unzähligen verstümmelten jungen Menschen.
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Während der Putsch in Kiew angeblich der demokratische Wille des ukrainischen Volkes war, und die Erwähnung westlicher Beteiligung sogleich als Verschwörungstheorie disqualifiziert wird, geht die Vorstellung, der Aufstand im Donbass (dem eine derartige Ausrüstung völlig abging) sei das Ergebnis russischer Einmischung, als völlig vernünftige Ansicht durch. Schließlich kann der kollektive Westen kein Wässerchen trüben vor lauter Werten, und Pinochet und die griechischen Obristen sind irgendwie so passiert.
Es ist schon eine schier endlose Reihe von Köpfen, die in den letzten Tagen vor die Kameras traten und beteuerten, wie wichtig ihnen der Friede ist. "Der größte Schatz", so Macron. Aber alle, alle beteuern sie gleichzeitig ihre "Solidarität mit der Ukraine", wiederholen das Märchen von der "russischen Bedrohung" und heben hervor – das war die wirkliche Botschaft von Duda, Macron und Scholz –, dass sie sich der territorialen Integrität der Ukraine verpflichtet fühlen, auch wenn sie nicht Mitglied der EU oder der NATO sei. Klang das nur für mich nach Nibelungentreue?
Die Menschen in der Ukraine, die ganz normalen Bürger, brauchen vor allem Frieden. Die Menschen auf beiden Seiten, übrigens. Und die Minsker Vereinbarungen wären gerade durch die Pflicht zu direkten Gesprächen ein gangbarer Weg. Aber das spielt keine Rolle. So, wie unsere eigenen Bedürfnisse, hier in Deutschland, keine Rolle spielen. Nicht nur, dass die vorhandenen Möglichkeiten, den Donbass zu befrieden, nicht genutzt werden. Es wird auch noch eifrig Öl ins Feuer gegossen.
Von Brecht stammt der berühmte Satz "Wenn die Herrschenden von Frieden reden, weiß das gemeine Volk, dass es Krieg gibt". Der schoss mir durch den Kopf, nachdem ich Duda, Macron und Scholz gesehen habe. Weil die permanente Beschuldigung Russlands eben genau kein Weg zum Frieden ist, gleich, in welch hehren Tönen er gepriesen wird. Noch am 31. Juli 1914 wurden in Berlin Demonstranten gegen den drohenden Krieg wegen "groben Unfugs" festgenommen. Am 1. August begann der Erste Weltkrieg. Das Friedensgesäusel endet mit dem Frieden.
Irgendwie ist das deutsche Volk aus der deutschen Politik verschwunden. Ich meine das nicht ethnisch; ich meine das im Sinne von "Frieden den Hütten, Krieg den Palästen". Das Volk als Bezeichnung all jener, die nicht Mitglied der herrschenden Klasse oder ihre Handlanger sind. Die Abermillionen Menschen, die einfach leben, arbeiten, ihre Kinder in Frieden großziehen und ihnen eine lebenswerte Welt hinterlassen wollen. Nicht dass in früheren Jahrzehnten in der Bundesrepublik die Interessen und die Bedürfnisse des Volkes die Politik bestimmt hätten. Aber sie wurden zumindest wahrgenommen und teilweise befriedigt.
Heute scheinen die ganz gewöhnlichen Menschen nicht mehr zu existieren. Wann immer sich Unmut in der Bevölkerung regt, ist das Etikett schon beschriftet. Macron hatte angesichts der Gelbwesten von den "Verachtenswerten" gesprochen. In Deutschland wird dazu gern die Bezeichnung "rechtsoffen" genutzt (sekundiert von "Klima- oder Coronaleugner" und dergleichen mehr), und eine Linke, die ihre proletarischen Wurzeln schon komplett verdrängt hat, sekundiert noch beim Abklassifizieren der Werktätigen als Pöbel. Es darf über sie hinweggestiefelt werden. Und es wird über sie hinweggestiefelt.
Das deutsche Volk braucht kein US-Imperium. Schon gar nicht braucht es ein letztes Vabanquespiel, um dieses Imperium zu retten. Es braucht nicht die militärische Absicherung billionenschwerer Spekulationsmärkte, sondern bezahlbare Wohnungen. Es braucht keine deutschen Fregatten im chinesischen Meer, sondern eine funktionierende Gesundheitsversorgung, in der auch die Putzfrau auf der Intensivstation anständig bezahlt wird. Es braucht kein Gemetzel an der ukrainischen Jugend, um die westliche Hegemonie ein wenig länger zu halten, sondern Wärme im Winter und Essen auf dem Tisch (dabei muss ich sofort an den Preisanstieg bei Kunstdünger denken, die idiotischen Sanktionen gegen Weißrussland und die Tatsache, dass 60 Prozent des Kunstdüngers weltweit in Russland produziert werden; nicht einmal bei der Frage des Essens auf dem Tisch respektiert diese Regierung die Interessen der Menschen).
Vor allem aber braucht auch unser Volk, brauchen wir Frieden. Nicht die Phrase, sondern die gelebte Wirklichkeit. In der einem nicht die Panzerketten entgegenklirren, sobald man die Zeitung aufschlägt, in der nicht Fernsehkommentatoren nach Waffengängen rufen, während die Regierung Friedensbemühungen vorgibt, die nicht stattfinden. Leben, arbeiten, die Kinder in Frieden großziehen können und nicht auf die tägliche Politik schauen müssen wie jemand, der nachts durch einen dunklen, einsamen Tunnel geht und hinter sich blickt, wenn er Schritte zu hören glaubt. Dann sind auch warme Tage im Februar wieder ein Vergnügen.
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