Ein Kommentar von Tarik Cyril Amar
Experten zufolge werden europäische Verbraucher wegen Moskaus Ränkespielen mehr für die Heizrechnungen bezahlen müssen. Vor dem Hintergrund der Abhängigkeit Europas von Gasimporten wird Russland vorgeworfen, mit Hilfe der Erdgaspumpen die Versorgung nach Europa zu verknappen und so Politik zu betreiben.
Hier geht es offensichtlich nicht nur um ein wirtschaftliches Problem, hier wird Politik mit Handel vermischt. Aber was für eine Politik? Der Versuch, Moskau für eine Marktmanipulation verantwortlich zu machen, könnte eine weitere gegen den Kreml gerichtete Kampagne sein und ist ein Beispiel für den Unmut gegenüber Russland. Die Pro-NATO Lobbygruppe Atlantic Council zum Beispiel präsentierte eine einfache Antwort, in der sie Moskau vorwirft, Gas als Waffe zu missbrauchen – dabei wird jedoch kein Gedanken darüber verschwendet, dass die Probleme eher hausgemacht sein könnten.
Steigende Gaspreise
Jenseits des Nebels der Anschuldigungen sind die aktuellen Gaspreise zweifellos sehr hoch. In Deutschland liegt er derzeit bei rund 65 Euro pro Megawattstunde und hat sich damit seit Jahresbeginn mehr als verdreifacht. Er liegt auch deutlich über dem langjährigen Durchschnitt, der zwischen 15 und 20 Euro liegt. Schlimmer noch, viele Experten erwarten, dass die Preise weiter steigen und erst im nächsten Frühjahr, wenn das Wetter wärmer wird, wieder fallen werden.
Diese Entwicklung wird in der größten Volkswirtschaft Europas von jedem Marktteilnehmer zu spüren sein. Für Unternehmen spielt der Gaspreis zwangsläufig eine zentrale Rolle: entweder direkt, wenn Gas als Brennstoff oder als Produktionsmittel verwendet wird, oder indirekt, indem er sich auf die Kosten für Strom niederschlägt. Bereits jetzt haben viele regionale Anbieter ihre Preise für private Verbraucher angehoben.
In Großbritannien ist die Situation noch angespannter. Dort haben bei einem ähnlichen, wenn auch etwas stärkeren Preisanstieg, andere Faktoren für einen perfekten Sturm gesorgt: eine Welle insolventer Anbieter in einem sich liberalisierenden Energiemarkt, eine besonders hohe Abhängigkeit der Haushalte von Heizgas und gesetzliche Grenzen, die festlegen, wieviel die Anbieter den Verbrauchern in Rechnung stellen können. Außerdem kamen bereits durch die Folgen des Brexits Lieferketten, Produktionsprozesse und sogar der Lebensmitteleinzelhandel unter Druck. Von einer Krise zu sprechen, ist sicherlich keine Übertreibung. Aber die Frage muss lauten: wer ist schuld?
Schuldzuweisung
In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung hat die Internationale Energieagentur (IEA) die Faktoren für die aktuelle Lage mit einer "Kombination aus einer starken Erholung der Nachfrage und einem knapper als erwarteten Angebot", "wetterbedingten Faktoren, einschließlich eines harten zurückliegenden Winters" und einer rückläufigen "Verfügbarkeit von Windenergie in den vergangenen Wochen" umschrieben.
Auch die Dynamik der Weltmärkte hat eine Rolle gespielt und auf Impulse aus Asien und den USA reagiert. Zeitgleich ist das weltweite Angebot an verflüssigtem Erdgas (LNG) "aufgrund einer Reihe ungeplanter weltweiter Ausfälle und Verzögerungen sowie durch verzögerte Wartung von Anlagen ab 2020 niedriger als erwartet".
Kurz gesagt, die Krise bei den Gaspreisen in Europa wird von mehreren Faktoren angetrieben. Die Liste der IEA erwähnt jedoch keine russischen Marktmanipulationen. Im Gegenteil bestätigt die IEA, was neutrale Beobachter bereits festgestellt haben: "Russland [erfüllt] nach den verfügbaren Informationen, seine langfristigen Verträge mit seinen europäischen Partnern".
Das ist nicht unbedingt schlüssig. Was wäre, wenn das Verschweigen eines russisches Fehlverhalten als potenzieller Faktor der aktuellen Krise durch die IEA das Ergebnis politischer Vorsicht ist? In derselben Erklärung wird schließlich auch die Überzeugung der IEA festgehalten, "dass Russland mehr tun könnte, um die Verfügbarkeit von Gas für Europa zu erhöhen und sicherzustellen, dass die Speicher in Vorbereitung auf die kommende Wintersaison ausreichend gefüllt sind und damit seinem Ruf als zuverlässiger Lieferant für den europäischen Markt" gerecht wird.
Besteht also ein Widerspruch zwischen der Tatsache, dass die IEA Russland nicht für die Krise verantwortlich macht, und ihrer Ermahnung, dass Russland helfen könnte, sie zu mildern? Nein, gibt es nicht. Aber darauf kommen wir noch zurück. Werfen wir zunächst einen Blick auf diejenigen, die im Gegensatz zur IEA, Russland die Schuld geben. Zwei Beispiele, eines aus den Medien und eines aus der Politik.
Die einflussreiche liberale Wochenzeitung Die Zeit veröffentlichte vor wenigen Tagen eine Analyse zum Thema. Für den Autor dreht sich bei "Russlands transparentem Spiel mit Gas" alles um die nun fertiggestellte Nord Stream 2 Pipeline, die auf die Genehmigung der Berliner Regulierungsbehörden wartet, bevor die Lieferungen beginnen können.
Russland, so wird argumentiert, möchte, dass die Pipeline so schnell wie möglich in Betrieb genommen wird. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte passenderweise, dass der Winter die Nachfrage nach Gas erhöhen wird und dass die Nutzung der Nord Stream 2 dazu beitragen würde, diese zu bedienen. Die Zeit erinnert uns aber daran, dass Russland nicht genug Gas geliefert habe, um die europäischen Lagerstätten ausreichend zu füllen, und dass nicht klar ist, wie lange Russland die Ukraine als alternative Pipelineroute nutzen will. Und voilà! Die Schlussfolgerung der Zeit lautet, dass die "Angst vor einem schmutzigen Spiel Russlands nicht aus dem Nichts kommt". Die Zeit bietet somit die Schlussfolgerungen des Atlantic Council als ihre eigenen an.
Russlands bösartige Absichten?
In Wirklichkeit ist jedoch nichts davon ein Beweis dafür, dass Russland versucht, Europa absichtlich beim Gas aushungern zu lassen. Auch, wenn die europäischen Gasreservoirs nicht so voll sind, wie sie sein könnten, hat Gazprom seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Russlands Zurückhaltung in Bezug auf die Ukraine, zumal es sich hier um laufende Verhandlungen handelt, ist plausibel – ob man es mag oder nicht – und muss nicht als Strategie betrachtet werden, mit der Europa wegen der Nord Stream 2 unter Druck gesetzt werden soll. Schließlich ist es unverständlich, Russland so etwas vorzuwerfen, nur weil es tatsächlich vorhat, die Nord Stream 2 Pipeline zu nutzen und Peskow das Offensichtliche gesagt hat.
Und was ist dann mit den Politikern? Es überrascht nicht, dass es bei vielen von ihnen nicht unpopulär ist, Russland die Schuld für etwas zu geben. So haben beispielsweise 42 Abgeordnete des Europäischen Parlaments, die verschiedene Parteien vertreten, genau dies getan und verlangen, dass die Europäische Kommission eine Untersuchung einleitet.
Auch sie vermuten bei den erhöhten Gaspreisen einen Zusammenhang zu Nord Stream 2 und auch hier ist die Argumentation ein spekulatives "cui bono". Die Essenz: "Wenn wir glauben, dass eine Sache Russland begünstigt, ist das Beweis genug, dass Russland es absichtlich und außerdem mit faulen Tricks getan hat." Keine weiteren Beweise (oder Logik) erforderlich, weil: Russland!
Ein Brief von einer Gruppe verfasst, sozusagen von einem Komitee, ist immer ein wenig nichtssagend. Für ein klareres und interessanteres Beispiel wenden wir uns Oliver Krischer zu, den stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Deutschen Bundestag. Krischer fühlt sich in der Lage, die Wirkung der russischen Bösartigkeit zu quantifizieren: Mindestens die Hälfte des gestiegenen Gaspreises, scheint er zu wissen, "ist die Schuld von Gazprom und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin". Er beklagte auch, dass die europäischen Gasreservoirs nicht voll genug sind und spekulierte natürlich, dass alles mit Nord Stream 2 zusammenhängt. Und auch hier wieder: nicht ein Hauch von Beweisen jenseits der "Logik" der Verschwörungstheorie, dass sich hier jemand, nämlich Russland, heimlich ins Fäustchen lacht und daher schuldig sein muss.
So weit, so unoriginell. Doch an Krischers Variante von "der Russe ist schuld" – ist etwas Besonderes: Er gibt auch den Deutschen die Schuld. Oder besser gesagt einigen Deutschen. Konkret Olaf Scholz, SPD-Chef, Finanzminister und derzeit hoffnungsvollster Kandidat für das Kanzleramt bei der bevorstehenden Bundestagswahl in Deutschland. Für Krischer ist Scholz an den hohen Gaspreisen mitschuldig, denn er und die SPD sind für Nord Stream 2 verantwortlich (zusammen mit Russland natürlich).
Genau wie bei der Russland-Rage nach US-amerikanischem Vorbild richten sich Krischers Schuldzuweisungen in zwei Richtungen – an "die Russen" und auch an den politischen Gegner im eigenen Land. Die Bundestagswahl kann durchaus zu einer Koalition der SPD mit den Grünen führen. Das ist jedoch umso mehr ein Grund, nicht aufzuhören, quer auf die SPD zu schießen, solange noch Wählerstimmen zu gewinnen sind.
Es entsteht ein Bild, in dem diejenigen, die Russland eine Schuld zuweisen, ohne und sogar entgegen aller Evidenzen, auf einem Trugschluss spekulieren: etwas, das Russland nutzen könnte, kann nur von Russland absichtlich und mit üblen Mitteln erreicht worden sein.
Das ist natürlich nicht nur eine Logik der Verschwörungstheorien, sondern auch eine des Kalten Krieges: ein allumfassendes Misstrauen, weil der Andere der Andere ist und als solcher einfach immer bösartig handeln muss. Und wenn man keine konkreten Beweise findet, dann ist das nur ein Beweis dafür, wie klug der Andere es angestellt hat, alles zu verbergen.
Einen Gefallen tun?
Aber was ist mit Russland? Das bringt uns zurück zu der sorgfältig ausbalancierten Position der IEA: Russland nicht die Schuld zu geben, sondern es auffordern, mehr zu tun, um zu helfen. Das kann realistisch sein oder auch nicht. Ein kürzlich erschienenes Papier des Oxford Institutes für Energiestudien, erklärt die tatsächlichen geografischen, verkehrsbezogenen und geschäftlichen Einschränkungen für Russland, dies auch zu tun. Doch selbst wenn dies möglich wäre, bleibt eine offensichtliche, wenn auch unbequeme Frage: In einem politischen Klima, das von Anschuldigungen, Sanktionen und Konfrontation geprägt ist – warum sollte Russland mehr tun, um zu helfen?
Im Wesentlichen sagen diejenigen, die von Moskau mehr Hilfe fordern, dass Gazprom mehr tun sollte, als es vertraglich dazu verpflichtet ist. Vielleicht sogar zum Nachteil für sich selbst oder seine anderen Kunden in Asien. Man bedenke zudem, dass Russland seine vertraglichen Verpflichtungen bereits erfüllt.
Mit anderen Worten, man verlangt besondere Nachsicht oder guten Willen. Doch man verlangt es, ohne eine Gegenseitigkeit anzubieten: Die EU hat weder guten Willen noch Nachsicht gegenüber Russland gezeigt. Und wenn man der Meinung ist, dass Russland eine Gegenseitigkeit nicht verdient, so ist das in Ordnung. Aber man sollte sich dann nicht beschweren, wenn Russland auch der Meinung ist, dass die Gegenseite kein besonderes Entgegenkommen verdient.
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Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul, befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Er twittert unter @tarikcyrilamar.