Meinung
Die Zeiten, in denen der Westen China schikanieren kann, sind endgültig vorbei
Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas war in seiner Wortwahl sehr deutlich. Chinas wachsendes Selbstvertrauen wurde mit einer kraftvollen Rede von Xi Jinping anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Kommunistischen Partei Chinas unterstrichen, in der er versprach, dass das Land nicht länger von ausländischen Mächten unterjocht werden kann.
von Tom Fowdy
Wenn man einen Hinweis darauf brauchte, woher China kommt, wo es jetzt steht und wohin die Reise gehen soll, so fand man diesen am Donnerstag bei der offiziellen Veranstaltung zur Feier des 100. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei (KPCh), bei der Xi Jinping eine kraftvolle Rede hielt.
Xi erklärte, dass "niemand die Entschlossenheit, den Willen und die Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen sollte, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen", und fügte hinzu: "Wir werden niemals zulassen, dass jemand China schikaniert, unterdrückt oder unterjocht", und alle, die es wagen, dies zu tun, werden "sich die Köpfe gegen die große Stahlmauer blutig schlagen, die von über 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet wurde". Er lobte auch die Errungenschaft einer "gemäßigt wohlhabenden Gesellschaft" und reflektierte die rasante wirtschaftliche Entwicklung Chinas.
Der Westen mag all dies gerne als Propaganda abtun, doch Chinas Weg spricht für sich. Auch wenn Xi in seiner Rede nicht auf die Zerrüttungen entlang diesem Weg einging – einschließlich Maos "Großem Sprungs nach vorne" und der "Kulturrevolution", zwei einschneidenden Ereignissen, die dem Land durch politische Machtkämpfe und ideologische Abenteurer zugefügt worden waren –, war die Botschaft klar: Was die KPCh geleistet hat, ist sowohl glaubwürdig als auch nachhaltig.
Als die Partei 1949 zum ersten Mal an die Macht kam, hatte das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen pro Jahr in China bei lediglich 49 Yuan (7,50 US-Dollar) gelegen. 2018 stieg es auf 28.000 Yuan (4.300 US-Dollar). Zahlen wie diese fügen sich gut in das breitere Bild der Geschichte ein, von denen die Feierlichkeiten erzählen wollen: dass die KPCh eine gespaltene, rückständige und verarmte Nation zu einer der führenden Wirtschaftsmächte der Welt gemacht und den Lebensstandard ihrer Bevölkerung dramatisch verbessert hat.
Eine der wichtigsten Botschaften von Xi an den Westen – der ihn wegen seiner "scheinheiligen Predigt" kritisiert hat – war, dass China dem Diktum "Wenn es nicht kaputt ist, repariere es nicht" folgen wird. Xi unterstrich, dass Chinas Entwicklungspfad – genannt "Sozialismus chinesischer Prägung", der sozialistischer Theorie und methodischen Pragmatismus verbindet – äußerst erfolgreich sei. Das ist sehr schwer zu bestreiten, und genau das macht China für den Westen ideologisch so bedrohlich.
Dies hilft uns, ein weiteres umfassendes Thema in Xis Rhetorik zu verstehen: dass China nicht darauf aus ist, die Welt zu erobern oder seine Ideologie auf andere Nationen auszudehnen, so wie das viele im Westen glauben. Stattdessen konzentriere sich China auf die umfassendere Idee der nationalen Wiedergeburt – mit der die KPCh das Land wiederbelebt und aus einem Erbe der Bedrängnis und Demütigung befreit hat, wie es sich beispielsweise im Hongkonger nationalen Sicherheitsgesetz widerspiegelt, und dass China jetzt souverän und in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, nachdem es jahrzehntelang von Westmächten unterworfen worden war.
Wie Xi weiter feststellte, "wurde China sukzessive auf eine halbkoloniale, halbfeudale Gesellschaft reduziert und erlebte die größte Plünderung in seiner Geschichte. Das Land erduldete schwere Demütigungen, die Menschen wurden großen Schmerzen ausgesetzt, und die chinesische Zivilisation wurde in die Dunkelheit gestürzt". Damit machte er deutlich, dass China kein Hasardeur sein wird, sondern ein Land, das sich behaupten und keine ausländische Aggression tolerieren wird.
Und er fuhr fort: "Der Sieg der neudemokratischen Revolution beendete Chinas Geschichte als halbkoloniale, halbfeudale Gesellschaft, den Zustand der totalen Uneinigkeit im alten China und all der unfairen Verträge, die uns durch ausländische Mächte aufoktroyiert wurden, mit allen Privilegien, die imperialistische Mächte in China genossen. Die Revolution schuf die grundlegenden gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung einer nationalen Wiedergeburt."
Die Aufrechterhaltung, die Verteidigung und der Schutz der Souveränität hätten oberste Priorität, und Xi sendete eine starke Botschaft an die Adresse Taiwans, in der er Chinas "unerschütterliche Verpflichtung" hervorhob und gleichzeitig versprach, dass China die Stärke, Entschlossenheit und Fähigkeit habe, dem wachsenden westlichen Druck standzuhalten, insbesondere dem aus den Vereinigten Staaten.
Natürlich sind es Chinas anhaltender Erfolg und die Einzigartigkeit seines Aufstiegs, die es so bedrohlich für den jahrzehntelang vom Westen dominierten Status quo gemacht haben. Der Traum vieler, dass China im Laufe seines Wachstums in eine liberale, demokratische Gesellschaft übergehen würde, hat sich nicht erfüllt, und dies hat Befürchtungen geweckt, dass Pekings gesellschaftliches und wirtschaftliches Modell dem des Westens überlegen sein könnte.
In diesem Fall wird Xis Botschaft, die gemäß einiger Beobachter sowohl Stärke als auch Triumph vermittelte, von gewissen globalen Akteuren im Kontext des Aufstiegs der KPCh und einer neuen Weltordnung als bedrohlich interpretiert worden sein. Die Rede bereitete wohl die Bühne für den großen Machtkampf des 21. Jahrhunderts, und wir sollten keine Zweifel daran haben, dass die USA entschlossen sind, diesen um jeden Preis zu sabotieren. Aber wird es ihnen gelingen? Die Zeit wird es zeigen.
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Tom Fowdy ist ein britischer Autor und Analytiker für Politik und internationale Beziehungen mit Schwerpunkt Ostasien. Er twittert unter @Tom_Fowdy.
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