Meinung
Sichtweisen über Fakten: Bidens Pressekonferenz nach dem Genfer Gipfeltreffen
Präsident Joe Bidens Verständnis von Russland und der Welt scheint derselben Art von Selbsttäuschung zu entspringen wie sein Konzept der USA, wenn man seine Pressekonferenz nach dem Genfer Gipfeltreffen als Messlatte nimmt.
von Nebojsa Malic
Es ist eine undankbare Aufgabe, Bidens Worte zu analysieren. Denn was auch immer er sagt, seine Betreuer im Weißen Haus und die konformen Medien werden diese umgehend "richtigstellen", wenn sie mit der geltenden Sichtweise kollidieren. Vor diesem Hintergrund könnten einige seiner Äußerungen auf der Pressekonferenz vom vergangenen Mittwoch in Genf, nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, als aufschlussreich betrachtet werden.
"Wie immer, Leute, haben sie mir eine Liste der Leute gegeben, die ich herauspicken werde", gab Biden zu Beginn der Pressekonferenz bekannt. Mit "sie" sind vermutlich die Mitarbeiter des Weißen Hauses gemeint. Während Putin sich fast eine Stunde lang internationalen Journalisten stellte und auch Fragen von US-Medien entgegennahm, hielt Biden nur etwa halb so lange durch, und der einzige Russe, den er "herauspickte", arbeitet für das US-regierungsnahe Magazin Current Time. Biden enthüllte auch, dass er Putins Pressekonferenz zumindest teilweise verfolgt habe, was indirekt bestätigt, dass Terminkonflikte nicht der Grund waren, weshalb Biden eine – sonst übliche – gemeinsame Pressekonferenz ablehnte.
Bidens Vorliebe für medial produzierte Sichtweisen – selbst dann, wenn diese Sichtweisen mit sichtbaren und bewiesenen Fakten kollidieren – ist mittlerweile ziemlich schlüssig belegt. Er wiederholte am Mittwoch tatsächlich eine davon, indem er fälschlicherweise behauptete, dass "wahrhaftig Kriminelle im US-Kapitol einen Polizisten getötet haben". Das Narrativ vom "Sturm auf das Kapitol" ist das, was die regierenden Demokraten derzeit nutzen, um die Macht des US-amerikanischen Sicherheitsapparates gegen ihre politischen Gegner einzusetzen.
Eine andere Sichtweise, die er bemühte, war "Amerika als Idee", zusammen mit der recycelten Worthülse vom vergangenen März, als er sagte, dass jeder US-Präsident die Menschenrechte ansprechen müsse, weil dies amerikanische Werte seien und somit definiere, "wer wir sind". Damals bezog er sich auf Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, jetzt nutzte er diese Worte im Zusammenhang mit seinem Treffen mit Putin, im Kontext, dass "persönliche Beziehungen" das Wichtigste in der Außenpolitik seien. Als sein Vorgänger jedoch Diplomatie von Angesicht zu Angesicht mit Russland, China und Nordkorea betreiben wollte, kreischte die mediendemokratische Elite in Washington in heller Empörung. Für diese ist es offensichtlich weniger wichtig, was getan wird, als wer es tut und für wen.
Ein besonders surrealer Moment am vergangenen Mittwoch war, als Biden versuchte zu argumentieren, dass Putin vom Wunsch angetrieben werde, Zustimmung zu gewinnen und in den Augen der "Welt" gut dastehen wolle, wobei die "Welt" sich vermutlich auf die USA und ihre Verbündeten (oder Vasallen) beschränkt. "Journalisten denken vielleicht, dass dies für Putin nicht wichtig ist", sagte Biden, aber er selbst sei "zuversichtlich, dass es für ihn wichtig ist".
"Was wäre, wenn die Vereinigten Staaten vom Rest der Welt als jemand betrachtet werden, der sich direkt in die Wahlen anderer Länder einmischt und allen wäre das bekannt? Was wäre, wenn wir uns an Aktivitäten beteiligen würden, an denen er [Putin] beteiligt war?", fragte Biden rhetorisch und ergänzte: "So etwas mindert das Ansehen eines Landes".
Viele beurteilten dies zu Recht als völlig mangelhafte Eigenwahrnehmung. Was meint er mit "was wäre wenn"? Die USA mischen sich seit Jahrzehnten buchstäblich in ausländische Wahlen ein und stürzen Regierungen durch Militärputsche und farbige Revolutionen, wie in Serbien und der Ukraine – da sogar zweimal! Biden war offensichtlich mit sich selbst beschäftigt. Doch nur wenige haben Bidens merkwürdige Formulierung bemerkt: Es ging ihm nicht darum, ob die USA Dinge wie Wahleinmischung tatsächlich begehen oder nicht, sondern ob sie "von der ganzen Welt" als Einmischer in fremde Wahlen betrachtet werden. Mit anderen Worten, Sichtweisen über Fakten.
Was uns zu Bidens Verständnis von Russland und Putin bringt. Er sagte den versammelten Journalisten, er habe fast alles gelesen, was Putin geschrieben und an Reden gehalten hat, sowie "ein paar sehr gute Biografien". Der letzte Teil von Bidens Bemerkung ist aufschlussreich. Englischsprachige Biografien über Putin wurden fast ausschließlich von professionellen "Russland-Beobachtern" aus der Welt der Denkfabriken verfasst. Dies sind die gleichen Leute, die seit über 20 Jahren den bevorstehenden Zusammenbruch Russlands vorhersagen und dazu neigen, nicht vorhandene "russische Doktrinen" ins Leben zu rufen. Diese Biografien sollten mit einer Skepsis in der Größe eines Asteroiden gelesen und nicht zum Nennwert genommen werden, wie es Biden zu tun scheint.
Was auch immer er Putin gesagt haben mag, Biden hat während seiner Pressekonferenz eine sehr klare Botschaft an die Russen gesendet. In den frühen 1990er Jahren sagte Biden einmal: "Russland hatte die Gelegenheit, diesen kurzen leuchtenden Moment, tatsächlich eine demokratische Regierung zu bilden, und dies ist gescheitert". Stattdessen, so Bidens Schlussfolgerung, habe Putin Russland an die Regierungsmacht gekettet, was dem Wohlstand, der Macht oder dem Ansehen des Landes in der Welt geschadet habe. Unnötig zu erwähnen, dass echte Russen diesen "leuchtenden Moment" anders in Erinnerung haben, nämlich als einen "Moment" grassierender Kriminalität, der Oligarchie, der Plünderung, der Armut und der Demütigung durch die "Berater" aus den USA – auf die sich die Regierung von Präsident Boris Jelzin abstützte, bis hin zur Hilfeleistung für Jelzin, die Präsidentschaftswahlen von 1996 zu "festigen". "Es ist schwer vorstellbar, eine direktere Kontrolle über das politische System eines fremden Landes zu haben – abgesehen von einer direkten militärischen Besetzung", wie der mittlerweile in den USA lebende russische Journalist Yasha Levine in seiner Beschreibung der 1990er Jahre bemerkte.
Eine andere typische Taktik von propagandistischen Sichtweisen besteht darin, dem Gegner Dinge vorzuwerfen, die für einen selbst zutreffen. Als Biden argumentierte, dass Russlands angebliches Verhalten "das Ansehen des Landes schmälert, das verzweifelt versucht, seine Stellung als Weltmacht zu behaupten", und dass Moskau "nicht in der Lage ist, zu bestimmen, was in der Welt passiert", war es schwer, diese Anschuldigung nicht als Eingeständnis zu verstehen.
Biden ist dermaßen in der Sichtweise, die er lebt, gefangen, dass er gereizt wirkt, wenn jemand diese infrage stellt – von Wählern in Iowa und Michigan bis hin zu Mitgliedern des, ehrlich gesagt, unterwürfigen Pressekorps des Weißen Hauses. Als er letzten Monat während eines Fototermins mit einem Elektroauto zum damals aktuellen Konflikt zwischen Gaza und Israel befragt wurde, gab er statt einer Antwort einen "Witz" zum Besten und schlug vor, die Fragestellerin mit dem Elektroauto zu überfahren. Am vergangenen Mittwoch ließ er eine andere Reporterin, Kaitlan Collins von CNN, von der Pressekonferenz ausschließen, nachdem diese Bidens Einschätzungen über Putins Beweggründe infrage gestellt hatte.
Um es in Anlehnung an Bidens eigener Ausdrucksweise zu sagen: Der Beweis, ob ein Pudding gut ist, ergibt sich beim Essen.
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Nebojsa Malic ist ein serbisch-amerikanischer Journalist, Blogger und Übersetzer, der von 2000 bis 2015 eine regelmäßige Kolumne für Antiwar.com schrieb und jetzt leitender Autor bei RT ist. Folgen Sie ihm auf Telegram @TheNebulator und auf Twitter @NebojsaMalic
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