Meinung
Es ist fraglich ob die EU lernfähig ist – und das könnte ihr Untergang sein
Nach unzähligen Misserfolgen trinkt die EU in der Nachtbar "Zur letzten Chance" ihr letztes Glas und riskiert, selber ein COVID-19-Opfer zu werden. Nach der kläglichen Handhabung der Pandemie hat ein brisanter Bericht einer Denkfabrik eine wachsende Ernüchterung über das immer mehr aus den Fugen gleitende Brüsseler Projekt festgestellt. Die EU muss sich am Riemen reißen oder ihre Tage sind gezählt.
Von Damian Wilson
Ein vernichtender Bericht, der kürzlich von der Denkfabrik des Europäischen Rates für auswärtige Angelegenheiten veröffentlicht wurde, hat bestätigt, was viele schon seit einiger Zeit ahnten – die EU ist kaputt, vielleicht irreparabel kaputt. Wie die Autoren von "Crisis of Confidence: How Europeans See their Place in the World" (Vertrauenskrise: Wie die Europäer ihren Platz in der Welt sehen) betonen, "ist die Enttäuschung über die EU-Institutionen jetzt aus der Peripherie in der Mitte angekommen".
Der ungeschickte Umgang der EU mit der Coronavirus-Pandemie, von der Herstellung und Verteilung von Schutzmaterial bis hin zu einer ins Stocken geratenen Impfstrategie, widersprüchlichen Botschaften über die Wirksamkeit von Impfstoffen und deren Beschaffung, gefolgt von einer Unfähigkeit, eine starke EU-Federführung an den Tag zu legen – selbst nach Verabschiedung eines 800 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets – haben große Zweifel über die Fähigkeit der EU aufgeworfen, ihre Mitgliedsstaaten durch die Krise zu führen. Der Bericht kam zu dem Schluss, dass "die EU riskiert, ein weiteres Opfer von COVID-19 zu werden".
Der Bericht stellt fest, dass Mehrheiten in Österreich, Bulgarien, Frankreich, Deutschland, Italien und den Niederlanden seit Beginn der Pandemie ein geringeres oder aber ein stabil niedriges Vertrauen in die EU haben. In Deutschland ist der Anteil der Menschen, die glauben, dass das EU-System kaputt ist, elf Prozentpunkte höher als vor der Pandemie, so eine Umfrage von YouGov für den Bericht.
Nicht nur der falsche Umgang mit der Pandemie bot Brüssel einen erschreckenden Blick in den Abgrund. Dies war lediglich die jüngste in einer Reihe von großen Umwälzungen, bei denen es der EU einfach nicht gelungen ist, sich an die Situation anzupassen und die Art von Führung und politischem Willen zu zeigen, der erforderlich ist, um einen Weg durch eine Krise zu finden.
Da war die Schuldenkrise von 2008, die Migrationsflut von 2015, der immens spaltende Brexit 2016, vier Jahre Donald Trump und eine anschließend angespannte Beziehung zu den USA sowie zuletzt COVID-19. In keiner dieser Situationen hat die EU-Führung zu irgendeinem Zeitpunkt den Eindruck erweckt, die Kontrolle zu haben. Sie hat sich übernommen, viel versprochen und trotz reichlich begleitender Rhetorik nichts geliefert. "Die EU hat ihre zweiten Chancen verspielt, da das Vertrauen in die EU-Institutionen geschwächt ist", heißt es im Bericht. Und die Autoren warnen: "Europas politische Führer müssen einen klaren Blick für die Entscheidungen, die in diesem europäischen Projekt vor ihnen liegen. Der unangefochtene Glaube an die Notwendigkeit einer europäischen Zusammenarbeit wird einem weiteren Scheitern nicht standhalten".
Das bedeutet, dass die EU ihre Besessenheit zügeln muss, eine globale Supermacht mit einem Stuhl am Tisch der Großen zu werden, und sich darauf konzentrieren, die Bedürfnisse ihrer Bürger in den Bereichen zu erfüllen, in denen sie Erfüllung garantieren kann, anstatt noch mehr Enttäuschungen zu produzieren. Wie der Bericht aufzeigt, bejahten nur 18 Prozent der Befragten die Frage, ob die EU "eine globale Großmacht sein sollte, die in der Lage ist, sich gegen externe Bedrohungen zu verteidigen, gegebenenfalls auch mit militärischen Mitteln". Was in Brüssel aber die Alarmglocken läuten lassen sollte, ist, dass zwölf Prozent für eine vollständige Auflösung der Union sind, da sie der Meinung sind, dass die einzelnen EU-Länder ohne die EU besser dran wären.
Überwiegend streben die europäischen Bürger jedoch nach "abstrakteren" Idealen wie etwa, "ein Leuchtturm der Demokratie und der Menschenrechte" zu werden und "der Rechtsstaatlichkeit und hohen demokratischen Standards in den eigenen Reihen Vorrang zu geben". Dies sind Ziele, die erreicht werden können. Sie sind unkompliziert, unumstritten und geben jedem ein warmes, flauschiges Gefühl. Was man bei der Rhetorik und dem Muskelspiel gegen Nationen wie die Türkei und Russland nicht behaupten kann. Nicht nur kündigen diese eine weitaus aggressivere außenpolitische Haltung an, es ziehen nicht mal alle Mitgliedsstaaten am selben Strang.
Bei einer Umfrage zu den Beziehungen zwischen Europa und einer Reihe anderer Länder waren 41 Prozent der Meinung, dass die Türkei ein Konkurrent oder ein Gegner, ein Land im Konflikt mit der EU sei. Vergessen wir dabei nicht, dass die Türkei immer noch Mitglied der NATO ist. Was viele in Brüssel überraschen mag, ist, dass insgesamt 42 Prozent der Befragten Russland entweder als Verbündeten, als Land mit europäischen Interessen und Werten oder als notwendigen Partner sehen, mit dem die EU strategisch zusammenarbeiten sollte. Sofern man den aktuellen Stand der Dinge nicht völlig falsch interpretiert, stimmen diese Ansichten nicht mit den aktuellen Handlungen überein, mit denen die EU-Außenpolitik gelenkt werden. Und das sollte nicht unbeachtet bleiben, wenn man der Meinung ist, sich in die Angelegenheiten von schwierigen Nachbarn einmischen zu müssen.
Die Autoren des Berichts stellten fest, dass "die erhobenen Daten auffallend darauf hindeuten, dass die europäischen Wähler die Welt nicht durch die Linse der EU-Außenpolitik sehen". Dieses Gefühl ist besonders in Deutschland stark ausgeprägt, wo nur 36 Prozent der Befragten (verglichen mit 58 Prozent in Portugal) der Meinung sind, dass "die EU für eine einheitlichere Reaktion auf globale Bedrohungen und Herausforderungen sorgen sollte". Dies könnte helfen, die jüngste Intervention des deutschen Außenministers Heiko Maas zu erklären, bei der er die Frustration seines Landes beklagte, über die Schwierigkeit, die für die Umsetzung außenpolitischer Initiativen der EU erforderliche Einstimmigkeit zu erreichen.
Aber es sind die immateriellen Werte, die die Europäer lieben. Die Idee, "europäische Traditionen und Werte" zu verteidigen und Nationalstaaten "stark" zu halten. Und was bedeuten das? Nun, es geht darum, den Menschen ein gutes Gefühl zu geben, ihren Lebensstil und ihre Familie in Sicherheit zu halten, mit der sie positiv in die Zukunft blicken.
Die EU kann dies liefern. Ideal wäre eine stabile europäische Wirtschaft. Eine effektive Impfstrategie würde helfen. Realistische und erreichbare Ziele der grünen Agenda könnten machbar sein, ebenso wie die Ausübung von "Sanfter Macht" bei der Verfolgung strategischer, kooperativer Partnerschaften – nicht nur mit traditionell starken Freunden wie den USA und Großbritannien, sondern auch mit Ländern wie Russland, China und der Türkei. Hier liegt die Zukunft für Europa. Es bedeutet, dass sein "Leuchtturm der Demokratie" auf dem ganzen Kontinent Europa erstrahlen kann, 400 Millionen Menschen sicher und geschützt sind und Versprechen tatsächlich eingehalten werden.
Das könnte bedeuten, dass die EU das Vertrauen wieder aufbauen kann, das sie braucht, um das EU-Projekt am Leben zu erhalten. Wenn die EU weiterhin den wilden Ehrgeiz verfolgt, eine globale Supermacht zu werden, eine bellizistische Haltung in der Außenpolitik einnimmt, vergeblich versucht, widersprüchliche Interessen innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten zu vereinen, und darauf besteht, sich mit anderen europäischen Nationen wie etwa gar Großbritannien und der Schweiz anzulegen, dann sieht die Zukunft nicht so rosig aus.
Was durch dem oben erwähnten Bericht zur Vertrauenskrise offensichtlich wird, ist, dass eine wertvolle Lektion für diejenigen bereit steht, die bereit sind zu lernen. Aber ob die EU daraus lernen will, ist fraglich – und das könnte ihr Untergang sein.
Übersetzt aus dem Englischen.
Damian Wilson ist ein britischer Journalist, ehemaliger Herausgeber in Blättern in der Fleet Street, Berater der Finanzbranche und Sonderberater für politische Kommunikation in Großbritannien sowie der EU.
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