Der Macher in Italien: Draghi ist wieder da
Der politische Wandel, der gerade in Italien stattgefunden hat, verdient höchste Aufmerksamkeit. Mario Draghi, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), hat das Amt des Regierungschefs übernommen. Die EU-Kommission in Brüssel und die Finanzwelt können aufatmen.
von Pierre Lévy
Aufgabe von Draghi wird es auch sein, die Verwendung von Geldern der Europäischen Union (EU) vorzubereiten, die das Land unter der Bedingung erhalten soll, dass es die von Brüssel gewünschten Reformen in die Wege leitet.
Das neue Kabinett, das am 13. Februar offiziell bekannt gegeben wurde, besteht aus neun "unabhängigen" Ministern, die die strategisch wichtigsten Ressorts innehaben, sowie aus Vertretern von sechs politischen Familien unterschiedlichster Couleur, deren Allianz – gelinde gesagt – spektakulär ist: die Demokratische Partei (PD, bekannt als Mitte-Links), die an der scheidenden Regierung beteiligt war; die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle: M5S), ebenfalls in der früheren Regierung; die Liga, mit der die PD geschworen hatte, sich niemals zu verbünden (und umgekehrt) und die Forza Italia, deren Galionsfigur immer noch Silvio Berlusconi bleibt.
Schließlich erben zwei kleine Parteien jeweils ein Ministerium, darunter Italia Viva, die Splittergruppe der PD, die vom ehemaligen Premierminister Matteo Renzi gegründet wurde – dem Mann, der eine Schlüsselrolle im politischen Sturm spielte und der es nicht versäumte, den ehemaligen Präsidenten der EZB als "den kompetentesten Mann Italiens" und als "anerkannte Führungspersönlichkeit auf europäischer und internationaler" Ebene zu loben.
Der aktuelle EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, der von 2016 bis 2018 selbst Regierungschef (PD) war, fügte hinzu: "Es war wichtig, Europa zu beruhigen". Ein anderer ehemaliger Premierminister, Romano Prodi, auch ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission, äußerte sich ebenfalls in dieser Richtung.
Dieses Konzert von Lobeshymnen lässt wenig Zweifel an der Bedeutung, die dem Auftritt des "Retters" Draghi beizumessen ist. Seine Priorität wird die Neudefinition und Umsetzung des nationalen Plans zur Verwendung der 209 Milliarden sein, die dem Land von Brüssel zugewiesen werden sollen.
Jeder EU-Mitgliedsstaat muss seinen Investitions- und Reformplan bis zum 30. April bei der Europäischen Kommission einreichen, damit diese die Mittel freigibt. Italien, das Land, das am stärksten von der Pandemie und ihren schrecklichen wirtschaftlichen Folgen betroffen ist (ein "negatives Wachstum" von 8,5 Prozent im Jahr 2020), ist auch das Land, dem die meisten Subventionen zugesagt wurden. Draghi wird natürlich sehr beflissen auf die Brüsseler Erwartungen eingehen.
"Super-Mario" hat mit seinen 73 Jahren zwar noch nie ein Wahlmandat innegehabt, ist aber nicht minder vertraut mit der "politischen Klasse". So war er von 1991 bis 2001 Generaldirektor des italienischen Finanzministeriums, wurde von nicht weniger als neun Regierungen als solcher immer wieder bestätigt und steuerte so ohne Unterbrechung das Programm von 750 Privatisierungen in Italien. Dann war er anschließend europäischer Vizepräsident der Bank Goldman Sachs (2002-2005), bevor er 2006 Gouverneur der Banca d’Italia wurde.
Der aktuelle politische Umbruch begann mit einem parlamentarischen Manöver ohne zunächst erkennbare Tragweite: Am 13. Januar drohte der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi (2014-2016), seine kleine Bewegung aus der Regierungskoalition zurückzuziehen, wodurch diese ihre knappe Mehrheit verlor. Offiziell wollte Renzi – dessen Rolle hinter den Kulissen umgekehrt proportional zu den weniger als 3 Prozent Rückhalt in den durch Meinungsumfragen ermittelten Wahlabsichten ist – lediglich den "Mangel an Ehrgeiz" des vom Regierungschef Giuseppe Conte ausgearbeiteten Sanierungs- und Reformplans anprangern.
Am 19. Januar scheiterte Conte daran, sich die absolute Mehrheit der Senatoren zu sichern. Im Bewusstsein dieser Fragilität trat er am 25. Januar zurück, in der Hoffnung, ein neues Kabinett bilden zu können und eine neue Mehrheit zu gewinnen. Er versäumte es nicht, einen pathetischen Appell an "alle pro-europäischen Kräfte" zu richten, sich gegen "Nationalisten und Souveränisten" zu vereinen. Trotz zahlreicher Versuche, verschiedene einzelne Parlamentarier zu verführen, ist ihm dies nicht gelungen. Am 2. Februar musste er seinen Misserfolg eingestehen.
Von da an übernahm der Präsident der Republik, Sergio Mattarella – die andere Figur, die eine entscheidende Rolle spielte – die Sache in die Hand, und rief Herrn Draghi zu sich. Am 3. Februar stimmte Draghi zu, an der Bildung einer Regierung zu arbeiten. Am 6. Februar bestätigte er die Zustimmung der wichtigsten politischen Kräfte. Das Kabinett war damit parlamentarisch äußerst breit aufgestellt und wurde schließlich am 17. und 18. Februar mit überwältigender Mehrheit vom Senat und anschließend auch von der Abgeordnetenkammer bestätigt.
Vor den Parlamentariern verkündete der neue Regierungschef eindringlich: "Diese Regierung zu unterstützen bedeutet, die Unumkehrbarkeit des Euro zu akzeptieren". Er sprach damit vor allem die Liga an, deren Anführer Matteo Salvini seine Popularität durch seine Hetzreden gegen Brüssel aufgebaut hatte. Ohne vor ideologischen Verrenkungen zurückzuschrecken, rechtfertigte der hitzköpfige Führer die Rückkehr seiner Bewegung in die Regierung mit seinem "Pragmatismus", indem er die versprochenen Gemeinschaftsmittel winken ließ... Diese schillernde Verwandlung scheint unter dem Druck der Nummer zwei in dieser Partei erfolgt zu sein. Giancarlo Giorgetti, jetzt Minister, ist für seine Nähe zur Mailänder Geschäftswelt bekannt.
Mario Draghi betonte auch die Priorität des Umweltschutzes, indem er sich dem Papst anschloss (und damit eine christdemokratische Tradition wiederbelebte). "Naturkatastrophen sind die Antwort der Erde auf ihre Misshandlung (...) Wir sind es, die das Werk des Herrn ruinieren", klagte er und erlaubte so auch der "grünen" M5S, ihre Beteiligung im neuen Kabinett zu rechtfertigen.
In Sachen Akrobatik ist diese Bewegung tatsächlich nicht zu übertreffen. Die M5S wurde 2009 von dem Komiker Giuseppe "Beppe" Grillo mit der radikalen Anprangerung des "Systems" und der "Kaste" gegründet und lehnte von vornherein jedes Bündnis ab. Ein Eilreferendum unter ihren Mitgliedern – das übrigens von einem Teil der Basis und etwa fünfzig Parlamentarier angefochten wurde – befürwortete nun die Teilnahme an der Regierung.
Es stimmt schon, dass die Mitglieder dies Basis innerhalb von drei Jahren in drei internen Abstimmungen mit Ja geantwortet haben: zunächst im Frühjahr 2018 über die "Conte 1"-Regierung, die die M5S mit der Liga verband – ein Bündnis zwischen "Linkspopulisten und Rechtsnationalisten", das Brüssel beunruhigt hatte; dann, nach dem Sturz dieses Kabinetts im Sommer 2019, über die "Conte 2"-Regierung, die diesmal die M5S mit der PD verband – eine Konfiguration, die die Liga ausbootete, zur großen Erleichterung der Führer in der EU; und diesmal schließlich über ein Kabinett, das wie eine Karikatur des "Systems" aussieht, das von einem Schlüsselmann der "europäischen Integration" geführt wird, und das buchstäblich alles verkörpert, was die M5S früher anprangerte.
In mancher Hinsicht erinnert das Auftreten des ehemaligen EZB-Präsidenten an das Jahr 2011, als der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti die Zügel übernahm, nachdem Silvio Berlusconi auf Druck aus Brüssel ausgeladen wurde. Damals rechtfertigten die EU-Führer diese kaum verhohlene Einmischung mit dem Risiko, dass die Finanzmärkte gegen Italien Amok laufen würden. Diesmal ist es nicht die Peitsche, sondern das Zuckerbrot des Konjunkturprogramms der "Europäischen Union", das hingehalten wird, um einen surrealistischen politischen Umsturz zu provozieren und zu rechtfertigen.
In beiden Fällen ist die Fähigkeit der EU-Granden bemerkenswert, die Kontrolle über die italienische politische Szene wiederzuerlangen: egal, ob durch die Drohung der Finanzmärkte, die das Land untergehen lassen könnten, oder mit den Milliarden, die Brüssel als Vorwand anbietet, vorausgesetzt, Rom setzt die "notwendigen Reformen" um.
Kommissar Gentiloni betonte die Notwendigkeit der Beteiligung aller Interessengruppen, "insbesondere der Gewerkschaften". Wenn die Gewerkschaften nicht ausreichend einbezogen würden, werde es "viel schwieriger", den Arbeitsmarkt und die Rentensysteme zu reformieren, warnte er. Das gilt natürlich nicht nur für Italien.
Die italienischen Medien veröffentlichten eine Umfrage, wonach mehr als sechs von zehn Befragten dem "Unternehmen Draghi" eine Chance geben möchten. Weniger mitteilungsfreudig geben sie sich über eine andere Umfrage, die ergab, dass nur 39 Prozent der Italiener eine EU-Mitgliedschaft für eine "gute Sache" halten.
Denn von der Einmischung der EU im Jahr 2011 bis hin zum Gefühl der völligen Entsolidarisierung zu Beginn der Pandemie hat diese Europäische Union in Italien wahrlich nicht an Popularität gewonnen. Ihre Institutionen erweisen sich als deutlich geschickter darin, nationale Politiker umzustimmen, als die Bürger zu überzeugen.
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