Kurzclips

Merkel zu Reisewarnung der Türkei für Deutschland: "Hier werden keine Journalisten inhaftiert!"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern in Delbrück, Nordrhein-Westfalen, eine Wahlkampfveranstaltung abgehalten. Während dieser ging sie auch darauf ein, dass die Türkei eine Reisewarnung für Deutschland ausgesprochen hat. Diese wies sie ausdrücklich zurück.
Merkel zu Reisewarnung der Türkei für Deutschland: "Hier werden keine Journalisten inhaftiert!"

Merkel erklärte: "Heute hat der Journalist Deniz Yücel Geburtstag. Er sitzt nach unserer Meinung völlig unbegründet im Gefängnis, sowie mindestens elf andere Deutsche. Ich will hier ganz deutlich auch sagen: Zu uns kann jeder türkische Staatsbürger reisen. Bei uns wird kein Journalist verhaftet, kein Journalist in Untersuchungshaft gesteckt. Bei uns herrscht Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit und darauf sind wir stolz."

Am Samstag hatte das türkische Außenministerium eine Reisewarnung für Deutschland ausgegeben, in der türkische Bürger zur Vorsicht ermahnt werden. Weiter heißt es, dass in Deutschland unter Duldung der Regierung Kundgebungen oder Demonstrationen von "Terrororganisationen" veranstaltet werden. Deshalb raten die türkischen Behörden ihren Landsleuten, sich in der Bundesrepublik nicht auf politische Debatten einzulassen und sich von oben genannten Veranstaltungen fern zu halten. Die Reisewarnung scheint eine Retourkutsche der türkischen Regierung zu sein, denn Mitte Juli hatte die Bundesregierung ihrerseits ihre Reisehinweise für die Türkei verschärft.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.