Kurzclips

Kriegsgeschäft - Deutsche Waffenexporte 2015 für fast 8 Milliarden Euro - 59 Prozent in Drittländer

Auf der Bundespressekonferenz zum Rüstungsexportbericht hat Regierungssprecher Steffen Seibert gestern in Berlin erklärt, dass Deutschland "im Jahr 2015 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 7,86 Milliarden Euro erteilt hat". Davon wurden 59 Prozent für Drittländer genehmigt, also in Länder, die nicht der NATO angehören oder ihr "gleichgestellt" sind. Mit einem Gesamtvolumen von 7,86 Milliarden Euro haben diese sich im Vergleich zu 2014 fast verdoppelt.
Kriegsgeschäft - Deutsche Waffenexporte 2015 für fast 8 Milliarden Euro - 59 Prozent in Drittländer

Dennoch bezeichnete Seibert die deutsche Rüstungsexportpolitik als „zurückhaltend“. Zudem wurde erklärt, dass die Bundesregierung sich zum Ziel gesetzt hat, die Ausfuhr von Kleinwaffen zu  reduzieren, da „sie häufig in Bürgerkriegen eingesetzt werden" und „einfach weitergegeben werden können“.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.