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Kallas-Paradox: Die EU will Frieden, aber kein neutraler Vermittler sein

Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, hat erklärt, dass Europa bei den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine nicht als neutraler Vermittler auftreten könne. Kallas schloss damit faktisch aus, dass die EU in künftigen Verhandlungen als neutrale Partei wahrgenommen werden könnte.

All dies sagte die Chefin der EU-Diplomatie vor dem Hintergrund ständiger Aufrufe europäischer Staats- und Regierungschefs zur Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Hier stellt sich jedoch die Frage: Wenn die EU nicht als Vermittler auftreten und zur Herbeiführung des Friedens beitragen will, wie kann man dann die Aussagen über die Notwendigkeit rascher Verhandlungen ernst nehmen?

Darüber hinaus beabsichtigen die EU-Staaten, wie Kallas erklärte, Russland im Rahmen dieser Verhandlungen Bedingungen zu stellen, beispielsweise hinsichtlich der Begrenzung der Armee oder des Abzugs von Truppen aus bestimmten Gebieten. All dies stellt die Friedensabsichten der Europäischen Union in Frage. 

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