Kurzclips

Gewissensfrage: Von Storch konfrontiert Merz wegen Kandidatin für Bundesverfassungsgericht

In der Befragung der Bundesregierung wurde Kanzler Friedrich Merz am Mittwoch mit der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin konfrontiert. Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin ist eine bekannte Abtreibungsbefürworterin. Laut Brosius-Gersdorf sollen Abtreibungen bis zum 9. Monat legalisiert werden. Die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerte "Würde des Menschen" gelte laut der Juristin erst nach der Geburt.

Entgegen scharfer Kritik aus den eigenen Reihen hat die Union die Nominierung von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin akzeptiert. Die Abstimmung über die drei Kandidaten soll am Freitag im Bundestag stattfinden.

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch fragte Merz bei der Regierungsbefragung, "ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frau Brosius-Gersdorf zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist". Der Kanzler antwortete glasklar mit "Ja".

Mehr zum Thema - "Hitze macht Autobahn kaputt" – Politik und Medien kurz vor mentalem Hitze-Kollaps

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.