Habeck pro Zensur: "Unregulierte Form der sozialen Medien nicht mehr akzeptabel"
Als eine besondere Gefahr für "liberale Demokratien" machte der Vizekanzler (Grüne) dabei Plattformen wie X (ehemals Twitter) aus: "Ich glaube, dass diese unregulierte Form von diesen sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist."
Mit Blick auf den neuen X-Eigentümer Elon Musk könne es laut Habeck nicht sein, "dass Milliardäre, die in den USA Donald Trump unterstützen, den Diskurs in Europa definieren". Doch das müsse nicht so bleiben: "Dafür gibt es jede Menge Möglichkeiten", wobei "eine scharfe Anwendung des Digital Service Act das Mindeste" sei, droht der Minister.
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