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"Gleiche Herausforderung wie 2015" – Ungarn und Polen äußern sich zur Flüchtlingskrise

Ungarns Außenminister Péter Szijjártó und sein lettischer Amtskollege Edgars Rinkēvičs haben am Montag über den zunehmenden Druck der illegalen Migration an den Außengrenzen der Europäischen Union diskutiert. Der lettische Minister Rinkēvičs war in der ungarischen Hauptstadt, um den 100. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu feiern.

"Noch nie gab es in Europa eine derartige Situation in Bezug auf die Migration", sagte Szijjártó. "Unser Kontinent steht aus drei Richtungen unter direktem Druck: auf der südlichen Mittelmeerroute, auf der südöstlichen westlichen Balkanroute und aus östlicher Richtung."

Seit dem Sommer stehen Polen und Litauen unter dem Druck von Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika, die versuchen über Weißrussland, in die EU zu gelangen. Polen hat versucht, diese Versuche zu unterbinden oder die aufgegriffenen Migranten nach Belarus zurückzuschicken. Warschau und die EU halten dies für eine organisierte Aktion der belarussischen Regierung, die als Vergeltung für die westlichen Sanktionen die EU destabilisieren will.

Polen hat am Montag die Sicherheitsvorkehrungen an der Grenze zu Weißrussland, der Ostgrenze der Europäischen Union, erhöht, nachdem sich eine große Gruppe von Migranten in Weißrussland an der Grenze versammelt hatte, um zu versuchen, mit Gewalt nach Polen zu gelangen, so die Beamten.

Rinkēvičs sagte, die Migration werde als "hybride Waffe eingesetzt, um die Grenzen der Europäischen Union anzugreifen", insbesondere an den Grenzen Lettlands, Litauens und Polens zu Weißrussland. Szijjártó und Rinkēvičs forderten die EU auf, die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zum Schutz der Grenzen finanziell zu unterstützen und von ihren Plänen, die Zusammensetzung der europäischen Bevölkerung künstlich zu verändern.

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