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Französisches Parlament billigt COVID-Gesundheitspass

Das französische Parlament hat heute Morgen ein Gesetz verabschiedet, das einen Gesundheitspass für alle Restaurants und Inlandsreisen sowie Impfungen für alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen vorschreibt. Beide Maßnahmen haben Proteste und politische Spannungen ausgelöst.

Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung betonen die Notwendigkeit, gefährdete Bevölkerungsgruppen und Krankenhäuser zu schützen, so wolle man einen erneuten Lockdown vermeiden.

Das Gesetz schreibt vor, dass sich alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bis zum 15. September impfen lassen müssen, andernfalls droht die Aussetzung ihres Gehalts. Es erfordert auch einen Gesundheitspass, um alle Restaurants, Züge, Flugzeuge und einige andere öffentliche Orte zu betreten. Die Regelung gilt zunächst für alle Erwachsenen, wird aber ab dem 30. September für alle Personen ab 12 Jahren gelten.

Um den Pass zu erhalten, müssen die Menschen nachweisen, dass sie vollständig geimpft sind, kürzlich negativ getestet wurden oder sich bereits von dem Virus erholt haben. Das Gesetz besagt, dass eine Regierungsverordnung regeln wird, wie mit Impfdokumenten aus anderen Ländern umzugehen ist. Der Gesetzesentwurf wurde erst vor sechs Tagen enthüllt. Die Regeln können bis zum 15. November angewandt werden, je nach Virussituation.

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