Kurzclips

Altenburg: AfD-Auftritt löst Gegenprotest aus – Bürgermeister muss Tweet gegen Höcke löschen

Mehr als 1.000 Aktivisten haben sich gestern in Altenburg gegen eine AfD-Kundgebung zusammengefunden, bei der Björn Höcke und Andreas Kalbitz vom rechten Flügel der AfD auftraten. Für den Gegenprotest hatte auch der Altenburger Bürgermeister André Neumann (CDU) mobilisiert und einen Rechtsstreit mit Höcke ausgelöst, den der Bürgermeister jedoch verlor. Er hatte Höcke und Kalbitz als Nationalsozialisten bezeichnet und sie – entgegen seinem Neutralitätsgebot – nicht willkommen geheißen.
Altenburg: AfD-Auftritt löst Gegenprotest aus – Bürgermeister muss Tweet gegen Höcke löschen

In einem mittlerweile gelöschten Tweet von Neumann hieß es:

Die Neutralität eines Oberbürgermeisters hört bei dem Besuch von zwei Nationalsozialisten auf. Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen!

Höcke zog vor Gericht und bekam recht. Neumann habe nach Ansicht der Richter tatsächlich gegen das Neutralitätsgebot in seinem Amt als Bürgermeister verstoßen und müsse 10.000 Euro zahlen, wenn er den Tweet nicht lösche, wie er im Video erklärt. 

Er freue sich jedoch über die vielen Gegenprotestler und sei stolz darauf, dass eine so große Zahl an Menschen in Altenburg Gesicht gegen Höcke und Kalbitz sowie gegen deren Ideologie zeigte. 

Die Aktivisten – darunter viele aus dem linken Spektrum – versuchten, den AfD-Auftritt mit Pfiffen, Gesängen und Musikinstrumenten zu stören. Wie die Polizei schreibt, wurden "aufgrund von drei angemeldeten Versammlungen im Innenstadtbereich von Altenburg" die Beamten der "Landespolizeiinspektion Gera von weiteren thüringer und sächsischen Einsatzkräften" unterstützt.

Zu den Teilnehmerzahlen heißt es:

An der Versammlung der AfD nahmen circa 400 Personen, an den Gegenversammlungen circa 1.200 Personen teil.