International
Moskau: WTO hört mit Austritt der USA wahrscheinlich auf zu existieren
US-Präsident Donald Trump droht seit längerem damit, dass die USA die Welthandelsorganisation verlassen würden. Der Sprecher des russischen Präsidenten erklärte, dass die internationale Regulierungsbehörde nach dem Austritt der USA aufhören könnte zu existieren.
Der Austritt der USA aus der Welthandelsorganisation (WTO) könnte zu einem Zerfall der internationalen Regulierungsbehörde führen. Darauf wies der Kreml hin, nachdem US-Präsident Donald Trump gedroht hatte, dass Washington die Organisation verlassen würde. Der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte am Mittwoch:
Zweifellos wird die Existenz einer wichtigen globalen Wirtschaftsorganisation infrage gestellt, wenn die größte Volkswirtschaft der Welt sie verlassen hat. Das ist offensichtlich.
Dem Kremlsprecher zufolge handelt es sich jedoch, unabhängig von der Entscheidung, um eine "interne Angelegenheit der USA". Gleichzeitig betonte Peskow, dass Russland ein engagiertes Mitglied der WTO "mit allen daraus resultierenden Konsequenzen" bleibt.
Vor einem Publikum von Arbeitern in einer Shell-Chemiefabrik in Pennsylvania sagte Trump, dass er den Austritt seines Landes aus der WTO in Betracht ziehe, wenn die Bedingungen innerhalb der Organisation nicht verbessert werden. Er erklärte:
Wir werden [die WTO] verlassen, wenn es sein muss. Wir wissen, dass sie uns seit Jahren reinlegen, und das wird nicht wieder passieren.
Er bezeichnete den derzeitigen Mechanismus der Organisation als ineffektiv und ungerecht. Besonders scharf kritisierte er, dass durch diesen Mechanismus einige Länder auf Kosten der Vereinigten Staaten profitieren. Der US-Präsident übte vor allem Kritk an den Bedingungen, die Staaten wie China und Indien gewährt werden, wonach sie als Entwicklungsländer gelten, und betonte, dass sie seiner Meinung nach für diesen Status viel zu weit fortgeschritten sind.
Der russische Minister für Wirtschaftsentwicklung Maxim Oreschkin wies darauf hin, dass Trumps Drohungen nur ein Trick sein könnten, den Washington in Bezug auf seine Handelsgespräche nutzt, um seine Verbündeten unter Druck zu setzen. Er stellte fest, dass es keine globale Alternative zur WTO gibt, die über die gleiche Effizienz verfügen würde. Deshalb mache es für die USA keinen Sinn, die WTO zu verlassen. Der Minister fügte hinzu:
Der Verlust eines wichtigen Akteurs wäre für die Organisation nicht tödlich.
Er erklärte, dass der Rückzug der USA tatsächlich Reformen der "multilateralen Regeln in Bereichen auslösen könnte, in denen sich die Verhandlungen seit langem in einer Sackgasse befinden."
Die WTO räumt Entwicklungsländern in bestimmten Bereichen das Recht ein, nach anderen Regeln zu arbeiten, als es die entwickelten Volkswirtschaften tun müssen. Das trifft vor allem in Fragen der Zollsenkungen, Übergangsfristen und Streitbeilegungen zu.
Trotz seiner Kritik an der Organisation wies Trump mehr als einmal darauf hin, dass die Vereinigten Staaten während seiner Präsidentschaft begannen, die Mehrheit der Handelsstreitigkeiten und Gerichtsverfahren im Rahmen der WTO zu gewinnen, während die Dinge vor seiner Präsidentschaft anders liefen.
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