International
USA drohen Türkei mit wirtschaftlichen Konsequenzen wegen Kauf von russischem S-400-System
Im Streit mit der Türkei über den Erwerb des russischen S-400-Luftabwehrsystems zieht Washington die Daumenschrauben an. Neben dem Ausschluss aus dem F-35-Programm stehen nun auch mögliche Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei im Raum.
Der amtierende US-Verteidigungsminister warnte seinen türkischen Amtskollegen davor, dass der Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei zu Sanktionen aus Washington führen wird.
Der jüngst ernannte US-Verteidigungsminister Mark Esper hat das Ultimatum am Mittwoch bei einem Treffen mit Beamten des türkischen Verteidigungsministeriums in Brüssel übermittelt. Die USA werden es der Türkei nicht erlauben, sowohl das US-Kampfflugzeug F-35 als auch das russische Raketensystem zu kaufen, betonte Esper.
Der Minister habe seine Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, dass die Türkei nicht sowohl das S-400-System als auch die F-35 haben kann, so ein hochrangiger US-Beamter, der mit den Diskussionen vertraut ist, gegenüber Reuters.
Und wenn sie [die Türkei] die S-400 akzeptiert, sollte sie auch die Konsequenzen akzeptieren, nicht nur für das F-35-Programm, sondern auch für ihre wirtschaftliche Situation", sagte der US-Beamte.
Washington hat anlässlich des von Ankara bekundeten Interesses am S-400-System eine Reihe von Drohungen ausgesprochen. Die US-Regierung argumentiert, dass das russische Luftabwehrsystem die Verteidigungsinfrastruktur der NATO "kompromittieren" wird, und hat angekündigt, die Türkei aus dem Kampfflugzeugprojekt F-35 auszuschließen, sollte sie an dem Kauf festhalten. Anfang Juni haben die USA die Ausbildung türkischer Piloten an der F-35 auf US-Flugplätzen ausgesetzt. Jüngst brachten US-Kongresse zudem die Möglichkeit ins Spiel, als Gegenmaßnahme Sanktionen gegen die türkische Wirtschaft zu verhängen.
Ankara zeigt sich von den Drohungen jedoch unbeeindruckt und argumentiert, dass die USA kein Recht hätten, die Türkei im Rahmen bestehender Abkommen aus dem F-35-Programm auszuschließen. Die türkische Regierung kündigte an, US-Sanktionen mit "entsprechenden Gegenmaßnahmen" zu kontern.
Egal, welche Sanktionsentscheidung es geben wird, egal, welche Aussage aus den USA kommt, wir haben die S-400 bereits gekauft", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu Wochenbeginn gegenüber Reportern.
Es sei nur noch zu entscheiden, wann das Luftabwehrsystem geliefert werde, fügte der Minister hinzu.
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