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Russischer Finanzminister fordert Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington

Der Finanzminister der Russischen Föderation hat dazu aufgerufen, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Moskau und Washington zu normalisieren. Er betonte, dass die Ergebnisse des Mueller-Berichts keine Änderung der US-Sanktionspolitik bewirkt haben.
Russischer Finanzminister fordert Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und WashingtonQuelle: Sputnik

Der allgemeine Zustand der Weltwirtschaft wird durch die anhaltenden politischen und wirtschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten geschwächt, sagte der russische Finanzminister Anton Siluanow und rief gleichzeitig zu einer Beilegung der Streitigkeiten auf.

In den letzten Jahren haben sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington stark verschlechtert. Viele Geopolitik-Experten sind der Meinung, dass sich die aktuellen Beziehungen auf dem schlechtesten Stand seit dem Kalten Krieg befinden.

Im Jahr 2014 verhängten die USA und ihre westlichen Verbündeten aufgrund der angeblichen Verantwortlichkeit Russlands an der Ukraine-Krise und wegen der Wiedervereinigung mit der Krim ihre ersten Sanktionen gegen Moskau. Seitdem wurden die Sanktionen wegen angeblicher Einmischung Russlands in westliche Wahlen verlängert und verschärft. In einem Interview mit dem TV-Sender CNBC erklärte Siluanow:

Dies ist nicht das beste Klima für eine wirtschaftliche Entwicklung. [...] Ich denke, dass wir die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen den USA und Russland stärken müssen. Das wäre von Vorteil für die Weltwirtschaft und vor allem für unsere Länder, unsere Menschen und unsere Unternehmer.

Anfang dieses Jahres veröffentlichte Washington die Ergebnisse einer zweijährigen Untersuchung darüber, ob die russische Regierung versucht hat, sich in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 einzumischen. Der Bericht des Sonderberaters Robert Mueller fand keine Hinweise auf eine Absprache zwischen dem Wahlkampfteam von Donald Trump und dem Kreml. Auf die Frage, ob der Mueller-Bericht eine Entlastung der russischen Wirtschaft in Aussicht stelle, antwortete er:

Einerseits, hatten wir nie Zweifel an den Ergebnissen dieses Berichts. […] Andererseits denke ich, dass es nicht wirklich um die Ergebnisse dieser Untersuchung geht. Das Problem liegt im Gesamtzustand der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern.

Zuvor hatte der Minister betont, dass das Ergebnis der Untersuchung keine Auswirkungen auf Washingtons Entscheidung haben würde, die antirussischen Sanktionen aufzuheben. Auf der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds sagte er:

Die Veränderung der allgemeinen Rhetorik in unseren Beziehungen ist das Problem. Wir können sehen, dass die Ergebnisse des Berichts keine Wirkung gezeigt haben. Sie haben nicht zur Bereitschaft geführt, die aus den USA kommenden Sanktionen zu stoppen.