International
UNO fordert von Russland und USA Rettung des INF-Abkommens und Verlängerung des START-Vertrags
UN-Generalsekretär António Guterres hat Moskau und Washington dazu aufgerufen, das INF-Abkommen zu retten und den New START-Vertrag zu verlängern. Er wies darauf hin, dass der bilaterale Rüstungskontrollprozess eines der Markenzeichen der internationalen Sicherheit darstelle.
UNO-Generalsekretär António Guterres hat Moskau und Washington aufgefordert, den INF-Vertrag zu erhalten und sich auf die Verlängerung des Abkommens über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung strategischer Angriffswaffen, des so genannten New START-Vertrags, zu einigen. Auf einer Sitzung der Abrüstungskonferenz am Montag in Genf erklärte er:
Ich fordere die Parteien des INF-Vertrags auf, die verbleibende Zeit zu nutzen, um einen aufrichtigen Dialog über die verschiedenen aufgeworfenen Fragen aufzunehmen. Es ist sehr wichtig, dass dieser Vertrag eingehalten wird.
Er betonte, dass die Auflösung dieses Abkommens die Welt unsicherer und instabiler machen würde, was "in Europa sehr spürbar sein wird" und betonte:
Wir können es uns einfach nicht leisten, zu dem ungezügelten atomaren Konkurrenzkampf der dunkelsten Tage des Kalten Krieges zurückzukehren.
Außerdem rief Guterres die USA und Russland dazu auf, den START-Vertrag, der im Jahr 2021 ausläuft, zu verlängern und die Möglichkeit einer weiteren Reduzierung ihrer Atomwaffenarsenale zu prüfen.
Der Chef der Vereinten Nationen erinnerte daran, dass der Vertrag "das einzige internationale Rechtsinstrument ist, das die [...] beiden größten Atomwaffenarsenale der Welt begrenzt" und dass seine Inspektionsbestimmungen "wichtige vertrauensbildende Maßnahmen darstellen, die der ganzen Welt zugute kommen".
Guterres erinnerte daran, dass der bilaterale Rüstungskontrollprozess zwischen Russland und den USA "seit fünfzig Jahren eines der Markenzeichen der internationalen Sicherheit ist". Er unterstrich:
Dank ihrer Bemühungen sind die weltweiten Atomwaffenbestände heute geringer als ein Sechstel dessen, was sie 1985 ausmachten.
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