International
Trump: Keine endgültige Einigung über Zölle vor Treffen mit Chinas Präsident Xi
Die USA und China haben bei einem Treffen in Washington versucht, ihre Streitigkeiten im Handelskrieg beizulegen. Trump erklärte jedoch, dass es keine endgültige Lösung geben werde, solange er sich nicht mit Chinas Präsident Xi getroffen habe.
US-Präsident Donald Trump twitterte am Donnerstag, dass die Handelsgespräche mit chinesischen Vertretern in Washington gut verlaufen seien, betonte aber, dass kein endgültiges Abkommen unterzeichnet werden könne, bis er sich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping trifft. Er schrieb:
China will keine Erhöhung der Zölle und glaubt, dass es [ihnen] viel besser gehen wird, wenn sie einen Deal machen. Sie haben Recht. Das werden sie.
Der US-Präsident weiter:
Es wird keine endgültige Einigung erzielt werden, bis mein Freund Präsident Xi und ich uns in naher Zukunft treffen, um einige der langjährigen und schwierigeren Punkte zu diskutieren und Vereinbarungen zu treffen.
Trump fügte hinzu, dass er und die chinesischen Vertreter versuchten, einen kompletten Deal zu machen und "nichts ungeklärt auf dem Tisch zu lassen".
Er sagte, dass viele Probleme diskutiert und "hoffentlich gelöst" würden. Einige weitere Zölle gegen China sollen am 1. März auf 25 Prozent steigen. Alle würden hart daran arbeiten, bis zu diesem Zeitpunkt eine Übereinkunft zu erreichen, so Trump.
Am Mittwoch traf eine chinesische Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He im Eisenhower Executive Office Building neben dem Weißen Haus ein, wo die Kabinettsminister zwei Tage lang versuchen werden, den seit sieben Monaten andauernden Handelskrieg zu beenden.
Es wird erwartet, dass die beiden Parteien über den Schutz des geistigen Eigentums der USA und den erzwungenen Transfer von US-Technologie durch Joint Ventures sprechen werden. Weiter sollen Mechanismen diskutiert werden, die sicherstellen sollen, dass China alle versprochenen Änderungen umsetzt.
Washington hat Peking wiederholt beschuldigt, Geschäftsgeheimnisse gestohlen und ausländische Unternehmen gezwungen zu haben, sich den Zugang zum chinesischen Markt durch die Preisgabe ihrer Technologien zu erkaufen. Außerdem steht China im Verdacht, seine eigenen Technologieunternehmen zu subventionieren. Washington hat Zölle auf chinesische Waren im Wert von 250 Milliarden US-Dollar erhoben. Peking revanchierte sich mit einer dem Handelsvolumen entsprechend vergleichbaren Verzollung von US-Waren im Wert von 110 Milliarden US-Dollar.
Trump hat gedroht, die Zölle auf weitere chinesische Waren im Wert von 267 Milliarden US-Dollar auszudehnen, wenn bis zum 1. März kein Handelsabkommen zustande kommt. China reagierte empört und bezeichnete die US-Maßnahmen als protektionistisch.
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