International
Wegen "russischer Bedrohung": Britische Medien fordern Aufrüstung der Arktis
Britische Medien fordern die militärische Aufrüstung in der Arktis. Einem Bericht des Verteidigungsausschusses zufolge laufe das Vereinigte Königreich Gefahr, im Wettlauf um die Ausbeutung arktischer Ressourcen zu kurz zu kommen. Die Bedrohung gehe vor allem von Russland aus. Moskau weist solche Vorwürfe zurück und mahnt die Einhaltung internationaler Rechtsnormen an.
Die russische Botschaft im Vereinigten Königreich kritisierte am Mittwoch die britischen Medien für deren Rückendeckung zu Gunsten der Idee einer angeblichen Bedrohung durch Russland in der Arktis, welcher durch Aufstockung militärischer Präsenz in der Region begegnet werden müsse.
Speculations aimed at military build-up in the Arctic run counter to the existing international legal framework and completely undermine huge efforts undertaken in the @ArcticCouncil. https://t.co/mx39XG4uj3pic.twitter.com/EK2zuaxIPk
— Russian Embassy, UK (@RussianEmbassy) 15. August 2018
Diese Spekulationen sind ein weiterer Versuch, die Idee eines militärischen Aufbaus in der Arktis unter imaginären Vorwänden zu fördern. Sie laufen dem bestehenden internationalen Rechtsrahmen zuwider und untergraben die gewaltigen Anstrengungen im Arktischen Rat, in dem Großbritannien ein Beobachterstaat ist", teilte der Sprecher der Botschaft in einer Erklärung mit.
Eine Reihe britischer Medien reagierte mit ihrer Berichterstattung am Mittwoch auf einen Bericht des Verteidigungsausschusses des Unterhauses unter dem Titel: "Auf dünnem Eis: Britische Verteidigung in der Arktis". In den Schlussfolgerung des Berichts heißt es, dass die arktische Region zwar derzeit von geringen Spannungen gekennzeichnet sei, doch dass dies sich schnell ändern könne und zwar vor allem mit Blick auf Russland. Das britische Militär müsse sich darauf vorbereiten.
Die Ergebnisse des umfangreichen Berichts wurden in den britischen Massenmedien vor allem auf eine "ernsthafte Bedrohung Großbritanniens durch Russland" an der Arktisflanke heruntergebrochen und die damit verbundene Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die Hetze trieb wundersame Blüten. Der Daily Star überschrieb einen Artikel mit "Putins arktischer Bedrohung".
Ruf nach Aufrüstung
Die Stellungnahme der russischen Botschaft in London verweist darauf, dass die Verfasser der Artikel "auf einer falschen Grundlage [...] eine Stärkung des militärischen Potenzials des Vereinigten Königreichs in der Region sowie eine allgemeine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Regierung" fordern.
Stattdessen verweist die russische Botschaft auf das Potenzial für Zusammenarbeit in der Region:
In der Arktis gibt es kein Konfliktpotenzial. Wir waren und sind offen für eine konstruktive Zusammenarbeit zugunsten des Wohlstands und der effektiven Entwicklung der Arktis.
Wir hoffen, dass auch die britischen Medien die beeindruckenden Aussichten für die handelspolitische, wirtschaftliche und infrastrukturelle Zusammenarbeit in der Arktis wahrnehmen und aufhören, jene zu zitieren, die es kaum erwarten können, sich in diesem Teil der Welt mit Säbelrasseln zu beschäftigen.
Doch ebenjener Teil des britischen Establishments scheint sich durchzusetzen. Stimmen, welche zu friedlicher Politik mahnen und weniger Militärausgaben fordern, sehen sich massiver Konfrontation ausgesetzt.
Militärs drohten Labour-Chef mit Meuterei
Der als weit links geltende Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hat sich beispielsweise wiederholt gegen militärische Aufrüstung und die Verbreitung von Atomwaffen ausgesprochen. Als er es wagte, beispielsweise vor dem Hintergrund möglicher Neuwahlen in Großbritannien im Frühjahr vergangenen Jahres erneut Zweifel daran zu äußern, dass die Mitgliedschaft in der NATO oder das Trident-Atomraketensystem mehr Sicherheit bringen, kündigte ein ranghoher, britischer General "eine Meuterei" der Armee an, sollte der Labour-Chef "irgendwelche Pläne zur Schrumpfung des Militärs verfolgen". Mitglieder der Streitkräfte würden Corbyn nach Aussage des Generals in einem solchen Fall "herausfordern".
Generalstabschef Sir Nick Carter hat mehrfach betont, dass ein größeres Militärbudget erforderlich sei, um mit Russland Schritt zu halten.
Das Vereinigte Königreich gibt mehr für Verteidigung aus als Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien oder jedes andere EU-Land. Das Problem für das Vereinigte Königreich besteht darin, dass vieles davon auf die Erneuerung des Trident-Nuklearprogramms und auf die Verknappung konventioneller Streitkräfte wie der Armee sowie von Überwasserschiffen und Flugzeugen zurückzuführen ist.
Dabei liegen die britischen Verteidigungsausgaben bereits bei zwei Prozent des BIP und damit höher als die der meisten NATO-Mitglieder. Das britische Verteidigungsministerium wünscht sich eine Annäherung an drei Prozent, wofür aber Kürzungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und anderen Gebiete, in Kauf genommen werden müssten, in denen der Staat ebenfalls umfassende Kompetenzen für sich reklamiert.
Mehr zum Thema - Friedensforscher: NATO-Militärausgaben auf Höchststand während Moskau Ausgaben um 20 Prozent senkt
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.