New-START-Vertrag: USA und Russland wollen ihn trotz Ablauf weiter beachten
USA und Russland wollen den New‑START‑Atomwaffenvertrag trotz seines offiziellen Ablaufs weiter einhalten: Laut Axios‑Bericht haben sich beide Seiten darauf verständigt, die Grundsätze des Vertrags auch nach dem Auslaufen zu beachten, während über eine mögliche Fortsetzung oder einen Nachfolgevertrag verhandelt wird.
Das heißt konkret: Die US- und russischen Verhandler einigten sich darauf, den Geist von New START einzuhalten. Der Vertrag begrenzt die Zahl stationierter Atomwaffen und sieht wichtige Transparenzmechanismen vor. Die Gespräche fanden im Rahmen eines Treffens in Abu Dhabi statt ‒ ein formelles neues Abkommen wurde bislang jedoch nicht unterzeichnet. Stattdessen sollen die bestehenden Vertragsbedingungen vorerst "in gutem Glauben" weiter beachtet werden, etwa für ein halbes Jahr, während Verhandlungen über ein neues Abkommen laufen.
Präsident Trump hat sich bereits skeptisch über eine formale Verlängerung geäußert und betont, dass ein neues, "modernisiertes" Abkommen auch China einbeziehen sollte ‒ ein Ziel, das die USA bereits seit Jahren verfolgen.
"Anstatt 'NEW START' zu verlängern (ein schlecht ausgehandeltes Abkommen der Vereinigten Staaten, das abgesehen von allem anderen massiv verletzt wird), sollten unsere Nuklearexperten an einem neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag arbeiten, der langfristig Bestand haben kann."
Die Verhandlungen über New START, die am Mittwoch bis spät in die Nacht andauerten, fanden ohne die aktive Beteiligung von auf Rüstungskontrolle spezialisierten Beamten des Außenministeriums statt.
Der Unterstaatssekretär für Rüstungskontrolle, Thomas DiNanno, plant, am Freitag auf einer UN-Konferenz für Abrüstung in Genf zu sprechen.
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