International
Moskauer Sicherheitsforum: Über 100 Länder arbeiten an unteilbarer und gleicher Sicherheit für alle
Moskau hält Ende Mai zum 13. Mal sein Internationales Treffen Hoher Repräsentanten zu Sicherheitsfragen ab. Die ASEAN-Länder haben Vertreter angekündigt, um auf gleiche und unteilbare Sicherheit für alle hinzuarbeiten, damit Südostasien nicht zu einer Konfliktarena von Großmächten werde.
Neben der Münchner Sicherheitskonferenz, die nunmehr eher als ein weiteres Event von vielen dient, wo die Westmächte sich der Selbstbeweihräucherung hingeben und ihre Informationsblase vor allem gegen Russland aktualisieren können, denn als eine ernstzunehmende Sicherheitskonferenz, gibt es knapp 2.000 Kilometer ost-nord-östlich eine Alternative: Vom 27. bis zum 29. Mai hält Russland zum 13. Mal das Internationale Treffen Hoher Repräsentanten zu Sicherheitsfragen ab, und zwar in Moskau. Ihre Teilnahme haben an die 130 Delegationen aus 105 Ländern bestätigt – darunter Vertreter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, des BRICS-Bündnisses, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und des Verbands Südostasiatischer Länder (ASEAN).
Der Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und ehemalige Verteidigungsminister, Sergei Schoigu, hält die globalen Umstände fest, die diesem Treffen das Vorzeichen geben:
"Tektonische Verschiebungen in der Außenpolitik und den internationalen Wirtschaftsbeziehungen stellen für die Länder des globalen Südens und Ostens sowohl Herausforderungen als auch Chancen dar. Moderne Herausforderungen und Bedrohungen in Sachen Sicherheit sind globaler und grenzüberschreitender Natur. Kein moderner Staat kann sie allein oder auf lediglich bilateraler Basis bewältigen."
Hauptthemen des Forums sind die Bekämpfung von Internetbetrug und der Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen vor Terroranschlägen und technologischer Sabotage. Die Herausforderungen und Bedrohungen im Informationsraum sowie die Möglichkeiten zu ihrer Überwindung werden an einem separaten Runden Tisch von nationalen Sicherheitsberatern und Geheimdienstvertretern aus mehr als 100 Ländern diskutiert. Dadurch sollen in einer Atmosphäre des vertrauensvollen internationalen Dialogs unter Beteiligung einschlägiger Experten die dringendsten Fragen im Bereich der Informationssicherheit identifiziert werden.
Im Rahmen der Veranstaltung findet auch ein wissenschaftliches Seminar zu globalen Sicherheitsfragen statt, das erstmals am Rande des Treffens hochrangiger Vertreter des Apparats des Sicherheitsrates der Russischen Föderation unter aktiver Beteiligung des Wissenschafts- und Expertenrats des Sicherheitsrates der Russischen Föderation organisiert wird: Der Prozess der Entwicklung der wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen, die Fragen der internationalen Sicherheit und der staatlichen Souveränität betreffen, muss notwendigerweise auf wissenschaftlich fundierten Konzepten und Ansätzen, Szenarien und Prognosen der Entwicklung von Ereignissen gründen. Auch an diesem Seminar werden über 100 ausländische Delegationen teilnehmen.
Gesondert erwähnt die Pressemitteilung des russischen Sicherheitsrates, die RT vorliegt, hochrangige Sicherheitsbeamte der ASEAN-Staaten – die Delegationsleiter dieser Länder sind ihrerseits zum fünften Mal nach Moskau gekommen und wollen sich in einem informellen Rahmen im Nationalen Zentrum "Rossija" treffen. Hier soll ein anderer Schwerpunkt gesetzt werden:
"Die Länder der Region wollen nicht zum Schauplatz der Konfrontation zwischen Großmächten werden und sind daran interessiert, sich auf aktivste Weise am Aufbau eines Systems gleichberechtigter und unteilbarer Sicherheit zu beteiligen. Die Staaten Südostasiens erwarten eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit mit Russland in einem breiten Spektrum sicherheitspolitischer Fragen."
Informelle Treffen stehen auch für Delegationen der Mitgliedsstaaten der BRICS, der SOZ und der GUS auf der Tagesordnung des 13. Treffens.
Die Länder Afrikas zeigen ebenfalls großes Interesse an dem Treffen: 45 Delegationen aus mehr als 40 Ländern und von mehreren internationalen Organisationen des afrikanischen Kontinents, darunter die Afrikanische Union und die Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung (IGAD), haben ihre Teilnahme an dem Forum bestätigt. Den afrikanischen Vertretern geht es darum, souveräne Außenpolitik zum Wohle ihrer Völker zu betreiben – und sie sind bereit, für ihr Recht der Wahl des Weges ihrer künftigen Entwicklung einzustehen. Möglichkeiten zur weiteren Vertiefung der Beziehungen zwischen den afrikanischen Staaten und Russland, das ihnen stets beim Verfolgen dieser Ziele geholfen hat, im Einklang mit den Beschlüssen der stattgefundenen Russland-Afrika-Gipfel, werden während eines separaten Briefings "am Rande" des Treffens erörtert.
Überhaupt haben in den letzten Jahren Organisationen und Verbände mit Beteiligung von Staaten des Globalen Südens und Ostens zunehmend an Autorität gewonnen. So werden erstmals auch Vertreter der neuen Kabuler Behörden an der Veranstaltung teilnehmen.
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