International
Kalifornien will Trumps Zölle sabotieren
Die Erhebung von Außenzöllen ist in den USA eigentlich Zuständigkeit des Bundes. Der demokratische Gouverneur von Kalifornien will diese nun umgehen und eigene Handelsabkommen schließen. Am Freitag wandte er sich per Videobotschaft auch an internationale Handelspartner.
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom, Mitglied der Demokratischen Partei, hat angekündigt, die von US-Präsident Donald Trump verhängten Importzölle umgehen zu wollen. Newsom wandte sich am Freitagabend (Ortszeit) mit einer Videobotschaft an die Öffentlichkeit, in der er unter anderem sagte:
"Kalifornien ist nicht Washington, D.C. Wir werden Trumps Zollkrieg nicht tatenlos zusehen. Donald Trumps Zölle repräsentieren nicht alle US-Amerikaner, vor allem nicht diejenigen, die ich hier in der fünftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt repräsentiere, Kalifornien."
Newsom bat zugleich Länder, die Gegenzölle auf US-Produkte erheben, Ausnahmen für kalifornische Produkte zu machen und gegebenenfalls eigene Handelsabkommen schließen. Wie genau er die eigentlich in jedem Bundesstaat verbindlichen Regelungen umgehen will, sagte der Demokrat nicht.
Kalifornien ist von Zöllen und Gegenzöllen besonders betroffen: So wird beispielsweise ein Großteil der Importe aus China über Häfen in diesem Bundesstaat abgewickelt. Zudem ist der Bundesstaat Agrarproduzent sowie bedeutender Handelspartner für die Nachbarländer Mexiko und Kanada.
Newsom gilt als aussichtsreicher Anwärter auf die Kandidatur der Demokraten bei den nächsten US-Präsidentenwahlen.
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