International
Zurück auf den Stand vor Gorbatschow? Wohin entwickeln sich die Beziehungen USA-Russland
Die USA bereiten sich angeblich darauf vor, ihre militärische Präsenz in Europa abzubauen, um die Beziehungen zu Russland zu normalisieren. Zunächst erschienen die Meldungen in den europäischen Medien zweifelhaft, doch nun erscheinen sie zu logisch, um einfach ignoriert werden zu können.
Von Jewgeni Krutikow
Unter Berufung auf eine Geheimdienstquelle in einem osteuropäischen Land behauptet die Bild-Zeitung, dass die Vereinigten Staaten den Abzug ihrer Truppen aus Europa vorbereiten. Genauer gesagt, aus den Stützpunkten und Stellungen, die nach der NATO-Osterweiterung entstanden sind. Die Bild schreibt:
"Nach unseren Informationen geht es um die 2021-Forderungen Putins, also einen Abzug der US-Truppen aus allen Nato-Staaten, die nach 1990 dem Bündnis beigetreten sind."
Dem möchte man gern Glauben schenken.
Zu den Einrichtungen, bei denen die US-Amerikaner nicht über einen Abzug diskutieren, gehören die Stützpunkte in Ramstein (Deutschland) und Großbritannien, die bereits vor dem Zusammenbruch der UdSSR bestanden. Angeblich werde aber der nach Ramstein zweitgrößte US-amerikanische Stützpunkt in Europa – Camp Bondsteel im Kosovo – auf seine Auflösung vorbereitet, dessen Infrastruktur das italienische Kommando der Friedenstruppen im Kosovo (KFOR) übernehmen soll. Derzeit sind die US-amerikanischen Soldaten (etwas mehr als 600) in Bondsteel nicht Teil der KFOR, sondern stellen eine rein US-amerikanische Einrichtung dar.
Wichtig an dem fast schon sensationellen Bild-Artikel sind nicht so sehr die Fakten, sondern es ist die Botschaft. Es ist der erste (!) Versuch, die Rhetorik und die Pläne von US-Präsident Donald Trump mit der Schaffung einer neuen Sicherheitskonfiguration in Europa in Verbindung zu bringen, die die Interessen Russlands berücksichtigt.
Trump selbst spricht seit seinem Amtsantritt ständig von einer Verringerung der US-Militärpräsenz in Europa und fordert, dass die Europäer sich "selbst verteidigen", indem sie die Militärausgaben erhöhen und ihre Armeen in einen kampfbereiten Zustand versetzen.
Seine Drohungen mit einem Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO sollten vorerst als launisch und leichtsinnig betrachtet werden. Die Ereignisse entwickeln sich jedoch in einem solch rasanten Tempo, dass alles möglich erscheint. Dazu gehört auch eine Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa auf die "grundlegenden Positionen" aus der Zeit vor Michail Gorbatschows Veränderungen der Sicherheitsstruktur in Europa.
Wenn das Weiße Haus tatsächlich bereit ist, dies mit Moskau als Teil eines Prozesses zur Wiederherstellung normaler Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten zu erörtern, ist dies eine wirklich revolutionäre Entwicklung für die US-amerikanische Außenpolitik.
Im Vergleich zu einer solchen Normalisierung verblasst jede andere Normalisierung, einschließlich Trumps Erlass, dass die USA nur noch zwei Geschlechter anerkennen – männlich und weiblich.
Der gleichzeitige Abzug aller US-Truppen aus Osteuropa ist ein "Schreckgespenst", das für eine Vielzahl von Zwecken eingesetzt werden kann: von Versuchen, den Wahlkampf in Deutschland zu beeinflussen bis hin zur Befeuerung antirussischer Stimmungen. Und dieses "Schreckgespenst" wird vor dem Hintergrund beispiellos harter Äußerungen der US-Behörden gegenüber Europa eingesetzt, von denen die ungenierte Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz besonders in Erinnerung geblieben ist.
In diesem Kontext fällt es leicht, den Panikgerüchten Glauben zu schenken, dass die USA Europa seinem Schicksal überlassen. Seit einem Monat empfinden die Europäer es als unangenehm, unter dem "US-amerikanischen Schirm" zu leben.
Tatsache ist jedoch, dass die italienischen Soldaten im Kosovo in der Tat in der Nähe von Camp Bondsteel ungewöhnlich aktiv zu sein scheinen.
Serbische Quellen bestätigen auch die mögliche Übergabe des Stützpunkts an die KFOR, was bedeutet, dass die US-Amerikaner abziehen dürften. Die Serben sind verständlicherweise glücklich, und da sie sich freuen, sollten auch die von ihnen stammenden Informationen mit berechtigtem Zweifel behandelt werden.
Das heißt, im Kosovo ist definitiv eine Entwicklung im Gange; aber es ist noch nicht klar, was es genau ist und wie umfassend es wahrgenommen werden kann.
Es ist anzumerken, dass sich die Bild-Quelle auf eine bestimmte Forderung von Wladimir Putin aus dem Jahr 2021 bezieht. Wahrscheinlich stützt sie sich auf die berühmte Erklärung des russischen Außenministeriums vom Dezember 2021. Diese Erklärung wurde weder annulliert noch dementiert, und theoretisch könnte sie tatsächlich als eine erste diplomatische Position Moskaus auf dem Verhandlungstisch zwischen Russland und den Vereinigten Staaten liegen.
Das russische Außenministerium erklärte unmissverständlich, dass es bei den Gesprächen in Riad nicht nur um die ukrainische Frage geht, sondern auch um die Normalisierung oder, wenn man so will, die Neuordnung der bilateralen Beziehungen. Es handelt sich nicht um eine "Konferenz zur Frage der Ukraine", sondern um russisch-US-amerikanische Verhandlungen über alles.
Konkret in Bezug auf die Ukraine könnten die Vereinbarungen von Istanbul die Grundlage für Verhandlungen bilden. In einem breiteren Kontext sollte es allerdings wirklich darum gehen, eine kontinentale Sicherheitskonfiguration zu schaffen, die Russlands Interessen berücksichtigt. Dabei ist vor allem die Bedrohung für Russland durch die derzeitige Organisation der Sicherheit in Europa zu berücksichtigen, die nach der ungebremsten Erweiterung der NATO nach Osten entstanden ist.
Das Problem sind nicht nur die Versuche, die Ukraine oder Georgien in das NATO-Bündnis zu ziehen – Trump selbst hat dieses "Hineinziehen" bereits als Fehler bezeichnet, das die Lage auf dem Kontinent verschlechtert hat. In einem breiteren Kontext haben auch andere Beispiele für NATO-Erweiterungen eine Bedrohung für Russland geschaffen. Die derzeitigen Grenzen und die Konfiguration des Bündnisses können nicht als Grundlage für einen dauerhaften, mehrjährigen Frieden dienen.
Grob gesagt, fühlt sich heute niemand mehr sicher, und die Quelle dieser Ängste war und ist die NATO als veraltetes und verfallendes System.
In der Erklärung des russischen Außenministeriums vom Dezember 2021 heißt es im ersten Absatz, dass die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten auf der Grundlage der Prinzipien der "unteilbaren und gleichwertigen Sicherheit, ohne Beeinträchtigung der Sicherheit des jeweils anderen" handeln sollten. Dieses Grundprinzip wird anschließend etwas weniger allgemein formuliert, ist aber im Wesentlichen ein Vorschlag zur Bewältigung der Sicherheitsbedrohungen für die Russische Föderation, die sich aus der Osterweiterung der NATO ergeben.
Leider ist es nicht möglich, die baltischen Staaten aus der NATO auszuschließen, da sie schon allein durch ihre Anwesenheit jeden Dialog mit dem Westen vergiften. Es ist zwar technisch möglich, das Bündnis aufzulösen, aber eine solche Perspektive ist nicht in Sicht, zumal Europa darauf mit der Forderung nach einem anderen System zur Sicherung seiner Interessen reagieren würde. Die unmittelbare Bedrohung an Russlands Grenzen zu beseitigen, indem man die militärische Komponente der USA in Osteuropa abschafft, klingt jedoch machbar und ist vielleicht sogar ausreichend.
Die gesamte Infrastruktur der NATO hängt ausschließlich von den US-Amerikanern ab. Die offensichtliche Verkleinerung dieser Infrastruktur bedeutet eine offensichtliche Negierung der Gefahr, die von der Osterweiterung des Bündnisses ausgeht.
Ein Panzerbataillon von Deutschen mit ihren Familien in Litauen ist sicherlich unangenehm, aber nicht kritisch. Aber der US-amerikanische Stützpunkt Camp Bondsteel im Kosovo verstößt gegen die Sicherheitskonfiguration, weil sie Serbien bedroht, das heißt, sie ist eine Quelle von Spannungen, nicht ein Instrument zu deren Abbau.
Eine besondere Geschichte ist der sogenannte Raketenabwehrschirm, dessen Errichtung unter US-Präsident Barack Obama unter dem weit hergeholten Vorwand der "Verteidigung Europas gegen Iran" begonnen wurde. Zwei US-amerikanische Militäreinrichtungen – in Polen und Rumänien – würden in diesem Zusammenhang ebenfalls einem Abzug unterliegen; gleichermaßen die dort stationierten Radaranlagen und HIMARS-Mehrfachraketenwerfer.
Es ist gut möglich, dass die Gerüchte über eine Rückkehr zu den bereits erwähnten "grundlegenden Positionen" in Europa unbegründet sind. Wenn man jedoch darüber nachdenkt, ist dies nicht nur für Russland, sondern auch für die Vereinigten Staaten ein wünschenswertes Szenario, da es die Situation auf den Stand von 1990 zurückbringt, problematische Fragen der globalen Sicherheit in Europa beseitigt und Washington eine beträchtliche Last der Verantwortung abnimmt.
Ja, niemand wird die Atomwaffen von den Stützpunkten in den Niederlanden und Belgien abziehen. Aber nach einem Erfolg auf der ersten Verhandlungsschiene wäre es möglich, zu den fast vergessenen Verhandlungen über die Begrenzung von Atomwaffen überzugehen.
Die deutsche Zeitung könnte also durchaus gelogen haben. Aber im Allgemeinen ist das Konzept der Rückkehr zu den "grundlegenden Positionen" in Europa auch in naher Zukunft sehr vielversprechend. Da eine solche Konfiguration während des Kalten Krieges zuverlässig funktioniert hat, warum sollte man sie nicht wiederherstellen, wenn es wirklich zu einer vollwertigen "Entspannung" kommt, wie es einst Leonid Breschnew und Richard Nixon vormachten?
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 25. Februar 2025 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.
Jewgeni Krutikow ist Militäranalyst bei der Zeitung Wsgljad.
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